Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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"Vor allen Dingen müssen wir Europa lieben", zitierte LIF-Chefin Heide Schmidt Donnerstag abend beim Wahlkampfauftakt für die EU-Wahl am 13. Juni in einem Wiener Innenstadthotel den spanischen | Kulturphilosophen Salvador de Madriaga. Spitzenkandidat Johannes Strohmayer begründete sein Antreten damit, daß ihm "Europa am Herzen liegt". Mit dieser Liebe zu Europa wollen die Liberalen dieses | noch immer fehlerhafte und unvollständige Fresco EU zu "Vereinigten Staaten von Europa" hinführen, nannte Schmidt das liberale Ziel.
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Dieses Europa biete von allen Möglichkeiten "die größte Chance für ein dauerhaftes Friedensprojekt, Solidarität, Grundrechtsstandards und für mehr Lebensqualität für möglichst viele
Menschen", dafür müsse man kämpfen, betonte Schmidt.
Erneut scharfe Kritik übte Schmidt an den Praktiken, die zum Tod des nigerianischen Schubhäftlings Marcus O. geführt haben. Wenn es stimme, daß diese Praktiken "in ganz Europa Gang und Gäbe
sind", so müsse dies zu einem "gemeinsamen Aufschrei" führen.
Bezugnehmend auf die NATO-Luftangriffe gegen Jugoslawien hätte laut Schmidt "eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik das Ärgste verhindern können". Das Instrument dieser wäre die WEU mit einem
Europaheer.
Spitzenkandidat Strohmayer erklärte, die Frage "NATO oder Neutralität?" sei falsch und zeuge von einem "reduzierten Denken". Die Zukunft liege in einem gemeinsamen europäischen
Sicherheitskonzept. Weiters betonte der Wirtschaftsexperte, daß die Wirtschaft Arbeitsplätze schaffe und nicht die Politik. Letztere könne nur die Rahmenbedingungen schaffen. Die derzeitige Regierung
würde niedrigere Benzin- und Strompreise verhindern, so Strohmayer, und kritisierte die Koalition als "Regierung der Bremser und Schläfer".
Die Listenzweite, Martina Gredler, will vor allem für Gleichberechtigung kämpfen, die sich "auch in Brüssel noch nicht durchgesetzt hat" und geht mit dem Motto "You win, when you believe" in den
Wahlkampf.
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