Schmied geht, die Baustellen bleiben

Wien. Neue Mittelschule, Reform der Lehrerausbildung, Zentralmatura: Das sind nur drei der insgesamt 62 Regierungsprojekte, die man mit dem Namen Claudia Schmied verbindet, und die die Unterrichts- und Kulturministerin seit ihrem Amtsantritt 2007 auf Schiene gebracht hat. Einige der Projekte haben Schönheitsfehler, andere blieben unerledigt. Weiterbringen wird sie jemand anderer müssen, denn Schmied geht. Nach sechs Jahren in der Politik gab die 54-jährige Ex-Bankerin - im Vorstand der Kommunalkredit - Montagfrüh ihren Rücktritt bekannt.

Für Schmied ist genau jetzt "der angemessene und richtige Zeitpunkt", ihre Entscheidung bekanntzugeben, wie sie sagt - wenngleich das Wahlergebnis mit einem Minus von 2,2 Prozentpunkten für die SPÖ nicht ausschlaggebend dafür gewesen sei. Der Rücktritt sei keine Spontanentscheidung gewesen. In den vergangenen Wochen habe sie berufliche Angebote aus Wirtschaft und Kultur bekommen, zudem will sie sich vermehrt Familie und Freunden widmen.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) meinte dazu, Schmied habe "sehr viel weitergebracht". Wie viel, werde man erst in einigen Jahren an den Ergebnissen der Pisa-Tests ablesen können. Auch Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hob seine gute Kooperation mit Schmied hervor. Zurückhaltend haben indes die AHS-Lehrergewerkschafter den Rückzug aufgenommen. Aus Sicht ihres Vorsitzenden Eckehard Quin (FCG) habe Schmied "viele offene Baustellen" hinterlassen, die noch zu einem guten Ende gebracht werden müssten.

Fakt ist, dass Schmied deutlich mit ihrem Ansinnen gescheitert ist, Lehrer zu mehr Anwesenheit an den Schulen zu verpflichten. Schon 2009 war sie mit dem neuen Lehrerdienstrecht am Widerstand der Gewerkschaft und der mangelnden Unterstützung durch die Regierung gescheitert.

Auch die neue Lehrerausbildung wurde nicht nach Schmieds ursprünglichen Plänen umgesetzt: Die im Juni beschlossene Reform sieht nach wie vor unterschiedliche Wege statt einer einheitlichen Ausbildung zu den verschiedenen Lehrämtern vor. Kritik setzte es vor allem daran, dass die Ausbildung der Kindergartenpädagogen vorerst weiter kaum an Hochschulen stattfinden wird.

Als "Highlights" ihrer Amtszeit nannte Schmied die flächendeckende Einführung der Neuen Mittelschule, die sie als Zwischenschritt zur gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen sieht. Die Einführung von Bildungsstandards, Bildungsgarantie und Zentralmatura sowie der Ausbau der Ganztagsschule sind Schmied ebenfalls gelungen - wenn auch Letzteres nicht in dem Ausmaß, in dem ihn sich die SPÖ gewünscht hätte.

Kulturressort als Nebenschauplatz

Das Kulturressort war indes stets nur Nebenschauplatz. Schmied blieb dort von bescheidener Wirkung. Zwar legte die Neo-Ministerin einen furiosen Start hin, als sie den kompetenten Dominique Meyer als Staatsoperndirektor designierte - und zwar gegen den Willen des damaligen Kanzlers Alfred Gusenbauer. Die Folgejahre sahen dann aber fast nur noch eine solide Verwalterin.

Unter ihren Verdiensten: Das Kulturbudget blieb einigermaßen stabil. Und: Mit dem Gratis-Eintritt für Kinder und Jugendliche in Bundesmuseen liegt ein Beispiel vor, wie Schmieds oft beschworene Verschränkung von Unterrichts- und Kunst-Agenden aussehen könnte. Wesentliche Impulse für die Kulturpolitik ließ diese Ära aber vermissen.

Bereits unmittelbar nach Schmieds Rücktrittsankündigung wurden daher Stimmen laut, die ein eigenes Kunst- und Kulturressort mitsamt Minister forderten. Und auch über Schmieds Nachfolge als Unterrichtsministerin wird schon spekuliert. Staatssekretär Josef Ostermayer gilt als Favorit, hoch im Kurs steht auch Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die bereits diesen Sommer in der heißesten Phase der Lehrerdienstrecht-Verhandlungen die Federführung übernahm.

Wer auch immer Schmied nachfolgen wird: Er kann sich vor weiteren grundlegenden Reformen nicht drücken. Nach Schule und Pädagogenausbildung ist es vor allem der Kindergarten, der Experten zufolge vermehrt in den Fokus gerückt werden muss. Letztendlich soll er zur wichtigsten Bildungseinrichtung avancieren - mit dem Ergebnis, dass der hohe Anteil der Taferlklassler, die nicht Deutsch können (derzeit jeder Vierte), gegen null sinkt.