Schmied schwant Böses

Normalerweise blickt ja der politisch interessierte Teil der Republik dem Sommerloch einigermaßen entspannt entgegen. Meist zu Recht, schließlich treten Hardcore-Themen wie die Pflegemisere nur vor Nationalratswahlen auf. Ansonsten überlässt die Bundespolitik die heißen Monate anstandslos Provinzpolitikern aus der zweiten Reihe.

Dieser Sommer könnte jedoch anders verlaufen. Erwin Pröll, selbst- und machtbewusster Landeshauptmann von Niederösterreich, hat gerade erst den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernommen und dabei angekündigt, "Nägel mit Köpfen" zu machen. Das darf von manchen in der Bundesregierung durchaus als wenig versteckte Drohung verstanden werden.

Pröll übernahm in der verfassungsrechtlich frei schwebenden Lobbying-Organisation der Länder das Zepter von Gerhard Dörfler. Der einzige Freiheitliche in dieser Runde gilt nicht erst seit der De-facto-Pleite seines Landes politisch als "lahme Ente". Entsprechend fehlte den Ländern zuletzt die politische Durchschlagskraft. Pröll ist aus einem anderen Holz geschnitzt. Und die Niederösterreicher wollen, dass das auch wieder einmal deutlich gemacht wird: "Man muss bei einem Mann wie Erwin Pröll davon ausgehen, dass jeden Monat ein Thema auf den Tisch kommt", heißt es dazu aus dem Umfeld des schwarzen Länderfürsten.

Dem Vernehmen nach soll sich der Pröllsche Energieausbruch vor allem auf die Bildungspolitik konzentrieren. Gerade beim Thema Schule geht zwischen SPÖ und ÖVP auf Bundesebene fast gar nichts mehr. Offensichtlich sehen die Länder diese Selbstblockade im Bund als günstige Gelegenheit, ihre Vorstellungen voranzutreiben. So nimmt etwa Niederösterreich das vom Bund üppig für die Neue Mittelschule verteilte Geld, um das landeseigene Schulmodell auszubauen, das eine weiterführende Bildungsentscheidung statt bereits mit zehn erst mit zwölf Jahren vorsieht.

Kein Wunder, dass Unterrichtsministerin Claudia Schmied Böses schwant. Sie hat schon vor Wochen der "Kleinstaaterei" im Schulbereich, die die Länder anstreben würden, eine klare Absage erteilt. Statt Macht abzugeben, will sie Ausgaben- und Aufgabenverantwortung sowie Gesetzesvollziehung endlich in einer, und am liebsten natürlich in ihrer Hand vereinen. Da müsse die gesamte SPÖ eine klare Linie vertreten.

Schmieds Vertrauen in die Loyalität der roten Länder zur Bundes-SPÖ ist offensichtlich endenwollend. Kein Wunder, wenn man um die längst legendäre schwarz-rote Achse zwischen Erwin Pröll und Michael Häupl weiß. Und Letzterer hat sich auch noch selten gegen einen Machtzuwachs quergelegt. Am Dienstagnachmittag empfing jedenfalls Bundeskanzler Werner Faymann den Niederösterreicher. Claudia Schmied wäre wohl gerne mit dabei gewesen.