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Schnelle und unbürokratische Entlastung

Von August Wöginger

Gastkommentare
August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP.

500 Euro Klima- und Antiteuerungsbonus werden bereits im September ausbezahlt.


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Wir wissen, dass viele Menschen unter der anhaltenden Teuerung beim täglichen Einkauf, beim Tanken oder auch bei der Abrechnung für Heizung, Warmwasser und Strom angesichts der Beträge leiden. Zudem stellt uns die weltweite Inflation, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zusätzliche befeuert wird, vor große Herausforderungen. Die Bundesregierung und wir im Parlament arbeiten seit Monaten auf Hochdruck, um den Menschen im Land in unsicheren Zeiten Sicherheit zu geben. Deshalb haben wir gemeinsam mit der Regierung Pakete von insgesamt 50 Milliarden Euro in den nächsten Jahren auf den Weg gebracht. Im Jahr 2022 sind es rund 10 Milliarden Euro, die den Menschen zur Verfügung gestellt werden. Das ist Geld, das zum Teil schon auf den Konten ist.

Mit der vorgezogenen Auszahlung von je 250 Euro Klima- und Antiteuerungsbonus entlasten wir alle Menschen in Österreich rasch, zielgerichtet und wirksam. Dank umfangreicher Vorarbeiten im Finanzministerium und im Klimaschutzministerium können sowohl die Überweisungen als auch der Postversand für die ursprünglich im Oktober geplante Auszahlung bereits im September starten. Konkret bedeutet das, dass jede und jeder mit Hauptwohnsitz in Österreich 500 Euro ab morgen überwiesen bekommt. Für Kinder unter 18 Jahren werden insgesamt 250 Euro ausbezahlt.

Sofern Kontodaten vorhanden sind - also die Kontonummer in FinanzOnline eingetragen ist oder Leistungen über die Pensionsversicherungsanstalt bezogen werden -, wird das Geld automatisch direkt aufs Konto überwiesen. Für jene Menschen in Österreich, von denen keine aktuellen Kontodaten vorhanden sind oder die vielleicht tatsächlich kein Konto besitzen, wird es den Klimabonus als Gutschein via Postversand geben. Damit setzt die Bundesregierung eine unbürokratische Entlastungsmaßnahme gegen die akute Teuerung.

Um vorab das System zu prüfen, ist für zufällig ausgewählte 300.000 Menschen schon seit vergangener Woche das Geld auf dem Konto. Für alle anderen Menschen mit Hauptwohnsitz in Österreich kommen die 500 Euro Klima- und Antiteuerungsbonus ab September antragslos direkt aufs Konto beziehungsweise via Postweg zur Anweisung. Zudem werden im September neben dem Klimabonus ein 500-Euro-Direktzuschuss für Pensionistinnen und Pensionisten, ein 300-Euro-Zuschuss für besonders Betroffene sowie der auf 2.000 Euro erhöhte Familienbonus Plus ausbezahlt. Denn von der aktuellen Teuerung sind insbesondere Familien und Alleinerziehende betroffen. Daher wird auch der Kindermehrbetrag auf 550 Euro erhöht und ebenfalls vorgezogen. Darüber hinaus wird das Schulstartgeld für jedes Kind im Alter von 6 bis 15 Jahren in Höhe von 100 Euro gemeinsam mit der Familienbeihilfe für September ausbezahlt.

Auch für Pensionistinnen und Pensionisten gibt es neben dem Klimabonus zusätzliche Entlastung. So bekommt eine Pensionistin mit 1.800 Euro brutto heuer 1.611 Euro - wenn man alle Entlastungsmaßnahmen zusammenzählt. Eine Mindestpensionistin kommt auf insgesamt 1.997 Euro. Das sind bei einer Mindestpension von 1.030 Euro fast zwei Pensionen mehr. Ein Ehepaar mit zwei Kindern im Alter von 10 und 14 Jahren und Gehältern von 1.500 beziehungsweise 2.500 Euro wird 2022 mit 2.865 Euro entlastet. Eine alleinerziehende Mutter mit einem vierjährigen Kind und einem Gehalt von 800 Euro brutto für einen Teilzeitjob erhält heuer 1.682 Euro dazu.

So sehen Entlastung und soziale Verantwortung aus - und dafür stehen die Bundesregierung und wir im Parlament.

Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.