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Schon ab Juli länger einkaufen?

Von Walter Hämmerle

Wirtschaft

Wirtschaftsminister Martin Bartenstein drückt bei der Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten aufs Tempo: Bereits ab Juli 2003 könnten die neuen liberaleren Öffnungszeiten gelten. Bartenstein will "in Kürze" einen entsprechenden Initiativantrag im Parlament einbringen. Dieser soll eine Rahmenöffnungszeit von Montag 5 Uhr bis Samstag 18 Uhr vorsehen.


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Die maximale Öffnungszeit soll bei 66 Stunden pro Woche bleiben. Der Sonntag bleibt tabu und soll auch weiterhin der Familie vorbehalten sein. Österreich rangiert in Sachen Ladenöffnungszeiten an letzter Stelle in ganz Europa - eine "rote Laterne", die der Wirtschaftsminister gerne endlich abgeben würde. Nach dem Scheitern seiner diesbezüglichen Bemühungen in der letzten Legislaturperiode gibt Bartenstein jetzt allerdings gehörig Gas. Läuft alles nach Plan, könnten die neuen Bestimmungen für die Ladenöffnungszeiten bereits ab Juli 2003 gelten.

Die Landeshauptleute als Unsicherheitsfaktoren

Wann die Geschäfte ab diesem Zeitpunkt jedoch tatsächlich ihre Rollbalken oben lassen können, liegt in den Händen der Landeshauptleute. Sie sollen innerhalb dieses Rahmens die für ihr Bundesland optimale Öffnungszeiten festlegen können. Selbst eine Ausweitung der wöchentlichen Öffnungszeiten auf 72 Stunden stünde ihnen zur Verfügung.

Allerdings ist im Moment höchst ungewiss, in welcher Form - wenn überhaupt - die Landeshauptleute die ihnen zustehenden Möglichkeiten ausschöpfen werden. Seit Bekanntwerden der Pläne haben einige Länderchefs bereits unmissverständlich klar gemacht, dass sie im Hinblick auf liberalere Öffnungszeiten relativ wenig Handlungsbedarf verspüren. Oberösterreich und Niederösterreich, die beide noch heuer vor Landtagswahlen stehen, wollen, dass alles so bleibt, wie es ist. Wien, das in der Vergangenheit ständig nach längeren Einkaufsmöglichkeiten - inklusive dem Sonntag - für seine zahlreichen Touristen drängte, will nicht selbst die Entscheidung treffen.

Auch Kärnten hält nichts von dieser neuen Regelung. Lediglich Vorarlberg und Salzburg, die beide unter dem Konsumtourismus ins benachbarte Ausland leiden, betonen die Chancen der neuen Regelung.

Liberalisierung kommt auf jeden Fall

Aber selbst wenn die Landeshauptleute alles beim Alten lassen sollten, werden die Öffnungszeiten liberalisiert. Für diesen Fall werden die Öffnungszeiten für Montag bis Freitag 5 bis 21 Uhr und Samstags 5 bis 18 Uhr ausgeweitet werden, versichert Bartenstein. Trotzdem zeigte er sich zuversichtlich, dass die neuen Möglichkeiten auch zur Anwendung gelangen: Er rechnet mit einem "Schneeballeffekt", sobald ein Bundesland seine Öffnungszeiten ausweite.