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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Ein Jahr früher als geplant erreicht die Regierung ihr im Jahr 2000 angepeiltes Ziel: Bereits Ende 2001 gibt es keine gesamtstaatliche Neuverschuldung mehr. Die Unternehmen haben ihre Zahlungsmoral extrem gesteigert und entgegen der budgetierten 15 Mrd. Schilling bereits 28 Mrd. Schilling Steuer- | vorauszahlungen geleistet. Für eine Steuerentlastung bleibt dem Finanzminister dennoch nichts übrig.
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Basis für diese Frohbotschaft ist das hervorragende Jahr 2000. "Wir haben den richtigen Zeitpunkt gewählt, um ein Nulldefizit zu erreichen", erklärte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gestern im Pressefoyer nach dem Ministerrat mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer.
Die Anspruchsverzinsung, die sowohl jene, die in Steuerverzug kommen, als auch die Finanzbehörde bei zu später Rückerstattung leisten müssen, hat die Zahlungsmoral der Unternehmen gehoben. Daher hat Grasser um 13 Mrd. Schilling mehr in der Kassa als geplant. Insgesamt wird die Neuverschuldung des Bundes heuer 20 Mrd. Schilling ausmachen. Da sich aber die Länder im Stabilitätspakt zur Beisteuerung von 0,75 Prozent des BIP, also zu 21 Mrd. Schilling, bereit erklärt haben, ist die gesamtstaatliche Neuverschuldung heuer gleich Null.
"Trotzdem: Wir haben für die Zukunft keinen Schilling mehr in der Kassa", warnte der Finanzminister gleich vor Rufen nach einer Steuerreform. Die höhere Arbeitslosigkeit wird sich im kommenden Jahr mit
4 Mrd. Schilling, das Pensionskapitel mit 3 Mrd. Schilling mehr zu Buche schlagen, dazu kommen noch geringere Steuereinnahmen. Daher sei bei der Steuerreform Abwarten angesagt, erklärte Grasser. Der Kanzler verwies auf die Entlastungen durch das Kindergeld ab 2002. Außerdem sei geplant, die Lohnnebenkosten ab 2003 um 10 Mrd. Schilling zu senken. Fragen einer darüber hinaus gehenden Steuerreform sollten später geklärt werden. Ziel sei, die Abgabenquote bis zum Jahr 2010 unter 40 Prozent zu senken, betonte der Bundeskanzler.
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