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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
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Bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die EU-Kommission am Mittwoch ein Defizitverfahren gegen Portugal beschlossen. Dem Land droht 2005 mit 6,2 Prozent das bisher höchste Haushaltsminus der Eurozone. Bis Ende 2008 muss es wieder unter dem Grenzwert von 3 Prozent liegen.
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Nach Italien ist Portugal das zweite Land, dem ein Defizitverfahren nach dem reformierten Stabilitätspakt ins Haus steht. Mit drei Jahren bekommt Lissabon die bisher längste Zeit für die Reise unter den Grenzwert von drei Prozent. Das habe drei Gründe, erläuterte die Sprecherin von Währungskommissar Joaquin Almunia: Das Ausmaß des Defizits sei in einem Jahr nicht "nachhaltig" in den Griff zu bekommen, für Portugal werde für 2005 lediglich ein Wirtschaftswachstum von 0,8 Prozent erwartet und die Kommission leite erstmals ein Verfahren wegen eines Defizits ein, bevor es tatsächlich eingetreten ist.
Das Minus ist das Ergebnis von bereits eingeleiteten Reformen - sonst hätten 6,8 Prozent gedroht. Die neue Regierung in Lissabon hat bereits die Mehrwertsteuer von 19 auf 21 Prozent erhöht und die Gehälter im öffentlichen Dienst eingefroren. Der Kurs für 2005 sei "strikt" einzuhalten, verlangt die Kommission. Eine strukturelle Reduzierung von 1,5 Prozent 2006 und je 0,8 Prozent in den darauf folgenden Jahren sollte das Rekordminus bleibend einrenken. Zumal das Wirtschaftswachstum 2006 wieder 1,4 Prozent und 2,2 Prozent im Folgejahr betragen sollte.
Schon bisher habe sich Portugal nur durch "Einmalmaßnahmen" unter der Drei-Prozent-Grenze halten können, sagte die Sprecherin. Dann ist das Minus von 2,9 Prozent 2004 auf über 6 Prozent explodiert. Ab 2006 blühen den Portugiesen nun höhere Steuern auf hohe Einkommen, Benzin und Alkohol. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten müssen dem Verfahren im Herbst noch zustimmen.
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