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Schottlands dicke Nabelschnur nach Süden

Von Michael Schmölzer

Politik
Die ersehnte Freiheit ist noch in Ferne: ein schottischer Unabhängigkeitsaktivist in Glasgow.
© reuters / Cheyne

Die Frage der Unabhängigkeit steht lange im Raum, doch die Verbindungen zu London sind zahlreich, eng und zählebig.

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Der September 2014 hätte die Entscheidung bringen sollen, doch geklärt wurde nichts. Die Schotten sprachen sich in einem Referendum mit 55 Prozent gegen eine Unabhängigkeit von Großbritannien aus. Damit, so der aktuelle britische Premier Boris Johnson, müsse die Frage für eine Generation vom Tisch sein.

Ist sie nicht: Der Wunsch nach nationaler Eigenständigkeit ist in Schottland immer virulent und die politischen Uhren ticken im Norden anders als in England. Johnson ist im Norden der Insel denkbar unpopulär, eine Mehrheit will wieder in die EU und das verhasste "Tory rule" aus London loswerden.

Schottlands First Minister, Nicola Sturgeon, plant ein weiteres Referendum. Sie ist Chefin der linksgerichteten Schottischen Nationalpartei SNP, jahrelang stärkste politische Kraft nördlich des Hadrianwalls. Und sie will Klarheit schaffen.

Experten weisen darauf hin, dass diese Frage die britische Innenpolitik nach den Wahlen des "Super Thursday" - die SNP hofft auf die absolute Mehrheit - noch lange beschäftigen wird. Die Schotten wollen nicht mit dem Kopf durch die Wand, immerhin haben sie als abschreckendes Beispiel Katalonien vor Augen, wo die Separatisten die nationale Unabhängigkeit erzwingen wollten - und alle Hoffnungen in einer Sackgasse landeten.

Der Weg zu einem zweiten Referendum wird von Experten als einfach beschrieben im Vergleich zu dem, was droht, sollten die Schotten dereinst tatsächlich für die Unabhängigkeit stimmen. Europas Politikern stecken noch immer die Brexit-Verhandlungen in den Knochen, die den Austritt Großbritanniens aus der EU besiegelten. Doch war Großbritannien nur 47 Jahre Mitglied der Union, während die Schotten seit 1707 Teil eines gemeinsamen Königreichs sind. Schottland ist mit dem Rest des Königreichs auf zahllosen Ebenen so eng verwoben, dass eine Entflechtung enorm aufreibend wäre.

Sicher ist, dass Sturgeon einen Weg in die Freiheit wählen will, der rechtlich gedeckt ist. 2014, beim ersten Referendum, gab zunächst der damalige Tory-Premier David Cameron grünes Licht. Dann kam Artikel 30 des "Scotland Act" zur Anwendung, der es dem Parlament in London erlaubt, gewisse Befugnisse an das schottische Regionalparlament zu übertragen.

Einen automatischen Anspruch auf Abhaltung eines weiteren Referendums haben die Schotten damit aber nicht. Laut Juristen ist der Weg dorthin ungeklärt: Gerichte müssten im Zuge langwieriger Prozesse erst entscheiden.

Nur im Einvernehmen

Diesen Pfad will Sturgeon beschreiten, wobei London nicht prinzipiell in Abrede stellt, dass Schottland ein Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit hat. Das ist der große Unterschied zu Spanien, wo die Abkoppelung eines Landesteils tabu ist.

Letztlich ist es eine politische Frage und es ist nicht klar, ob bei einem zweiten Referendum eine Mehrheit der Schotten für den eigenen Weg votieren würde. Eine Stimme für die SNP bei den Parlamentswahlen heißt nicht, dass der betreffende Wähler auch für die Unabhängigkeit ist. Sollten die Umfragen in Zukunft eine deutliche Mehrheit für eine Loslösung ausweisen, würde der Druck auf Johnson aber wachsen. Der müsste, so die Kalkulationen in Edinburgh, irgendwann einlenken, auch wenn er danach trachtet, die Pattsituation so lange als möglich aufrecht zu erhalten.

Auf der anderen Seite kann Edinburgh eine Abspaltung nur im guten Einvernehmen mit England bewerkstelligen. Denn Schottland will zuerst einmal von London, dann von dem Rest der Welt als souveräne Nation anerkannt werden. Es ist ohnehin davon auszugehen, dass London bei den Trennungsverhandlungen Härte an den Tag legen würde. Immerhin soll das Beispiel nicht Schule machen - auch in Nordirland gibt es Abspaltungstendenzen, und in Wales steigt die Zahl derer, die einen eigenen Weg einschlagen wollen.

Der "Economist" weist darauf hin, dass im Fall einer Scheidung zahllose Rechnungen beglichen, Vermögenswerte aufgeteilt, das Recht zu arbeiten und zu studieren neu geregelt werden müssten. Dazu kommt, dass Schottland dann eine eigenständige Atommacht wäre, weil mit Atomwaffen bestückte britische U-Boote dort vor Anker liegen.

Zudem ist Schottland wirtschaftlich stark von England abhängig, das Budget wird von London subventioniert. Die Einnahmen aus dem Nordsee-Öl - die aufgeteilt werden müssten - sprudeln längst nicht mehr so kräftig wie noch vor einigen Jahren. Der wichtigste Exportmarkt für schottische Güter ist ebenfalls England, nicht die EU. Im Fall eines EU-Beitritts Schottlands gäbe es eine harte Zollgrenze quer durch die Insel. Wissenschafter der London School of Economics haben errechnet, dass die Nachteile für Schottland das Dreifache von dem ausmachen würden, was der Brexit jetzt Großbritannien kostet.

Sollten die Schotten die Trennung über die Bühne gebracht haben, dann stünden jahrelange Beitrittsverhandlungen mit der EU bevor. Zumal Brüssel mit Blick auf Flandern und Katalonien den Eindruck vermeiden möchte, Separatisten gegenüber positiv gesinnt zu sein.