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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Weniger Schubhäftlinge, weniger Minderjährige darunter, kürzere Dauer der Anhaltung: SOS-Menschenrechte zog Bilanz des Vorjahres - und blickte durchaus optimistisch in die Zukunft. Einige Forderungen bleiben aber.
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Das Resümee, das Günter Ecker gestern zog, war kein unerfreuliches. Immerhin konnte der Geschäftsführer von SOS-Menschenrechte mitteilen, dass die Zahl der Anhaltungen im Vorjahr um knapp fünf Prozent auf 14.329 gesunken sei. Geht es nach SOS-Menschenrechte, sollen bis Ende 2002 höchstens 13.500 Menschen in Schubhaft angehalten werden.
Vor neun Monaten hatte die Organisation ihr Reformprogramm zur Verbesserung der Schubhaft-Bedingungen präsentiert. Zwar könnten diese mittlerweile noch besser sein, meinte Ecker. Doch: "Wir sind gut am Weg." So habe zum Rückgang der Zahl der Schubhäftlinge die verstärkte Anwendung des "gelinderen Mittels" beigetragen.
Einige Probleme bleiben aber ungelöst. Noch immer gebe es bei "Charter-Abschiebungen" keine unabhängige Begleitperson, die Menschenrechts-Verletzungen verhindere. Ebenso fehle ein Monitoring-System in Ländern wie Nigeria oder der Türkei, wo beobachtet wird, was mit den abgeschobenen Personen geschehe.
Ein weiteres Anliegen von SOS-Menschenrechte ist die gesetzliche Verkürzung der - bis zu sechsmonatigen - Schubhaftdauer. Denn über 97 Prozent der Abschiebungen finden in den ersten zwei Monaten statt. Eckers Schlussfolgerung: "Je länger die Schubhaft dauert, umso sinnloser wird sie."
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