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Schuldenproblem könnte Italien in Zahlungsunfähigkeit treiben

Von Rosa Eder

Wirtschaft

Italien sollte seine hohe Staatsverschuldung nicht auf die leichte Schulter nehmen, meint der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS), Bernhard Felderer.


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Sollten die Finanzmärkte · so wie unlängst in Japan · das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit des Landes verlieren und einen höheren Risikozuschlag auf Staatspapiere verlangen, könnte das Land

"über Nacht" Probleme bekommen, prophezeite Felderer gestern im Klub der Wirtschaftspublizisten.

In Japan haben sich die Zinsen am langen Ende innerhalb von drei Monaten um 200 Basispunkte nach oben bewegt. Sollte dieses Szenario auch in Italien eintreten, könnte das Land im "worst case"

vorübergehend zahlungsunfähig werden, "und die europäischen Partner werden die Zeche zahlen müssen", meint Felderer. Dies sei bedenklich, denn im Vertrag von Maastricht sei eine "No bail out"-Klausel

festgeschrieben, die Finanzhilfen für einen verschuldeten Mitgliedsstaat ausschließen. Daß der Internationale Währungsfonds (IWF) einspringe, glaubt Felderer eher nicht.

Die Italiener könnten mehr Staatseinnahmen produzieren, was aber angesichts der hohen Steuerquote problematisch sei. Derzeit werden 25% der Steuereinnahmen für Zinszahlungen verwendet. Ein Ausweg

wäre eine Forcierung der Privatisierungen.

Im vergangenen Jahr betrug die Staatsverschuldung Italiens rund 119% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die EU-Kommission hatte Italien in der vergangenen Woche zu mehr Haushaltsdisziplin gemahnt.

Eine Italien-Krise müsse "nichts Dramatisches" für den Euro bedeuten, so Felderer. Die Währung sei gut abgesichert.