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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Brüssel. EU-Ratspräsident Wolfgang Schüssel sieht die EU heute in einer besseren Lage als vor einem Jahr. Zum Auftakt des EU-Gipfels beim Treffen der konservativen Parteiführer in Meise bei Brüssel sagte Schüssel: "Es gibt Grund zum Optimismus. 'Adieu Tristesse' sollte das Motto jetzt sein."
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In Hinblick auf den gescheiterten EU-Gipfel vor einem Jahr sagte Schüssel: "Damals war das große Jammern: Keine Verfassung, kein Budget, keine Dienstleistungsrichtlinie." Außerdem habe es eine große Spaltung der EU-Institutionen gegeben. "Jetzt, ein Jahr, später haben wir zwei Millionen mehr Arbeitsplätze. Wir haben ein Budget für die nächsten sieben Jahre. Wir haben eine Dienstleistungsrichtlinie. Wir sind mit konkreten Projekten gut unterwegs."
Schüssel betonte, er werde neben einem Fahrplan zur EU-Verfassung vorschlagen, dass die EU zweigleisig vorgehe. Mit der Umsetzung konkreter Resultate müsse sofort begonnen werden. Nach der Reflexionsphase, die nach den negativen Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden ausgerufen wurde, "braucht es jetzt Resultate".
Auch der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, vor einem Jahr EU-Ratsvorsitzender, sagte: "Europa geht es heute besser als vor einem Jahr." Die österreichische EU-Präsidentschaft habe sich "in sehr pragmatischer und zielorientierter Weise" um Verbesserungen bemüht. Juncker forderte allerdings mehr Engagement der nationalen Regierungen ein: "Wir müssen europäischer werden."
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