Schüssel-Rücktritt bestätigt Strache-Kurs

Mit seinem Rücktritt als Nationalratsabgeordneter hat Ex-ÖVP-Bundeskanzler Schüssel indirekt bestätigt, wie richtig die seinerzeitige Abkehr der FPÖ unter meiner Führung von der damaligen Regierungsmannschaft gewesen ist. Bereits 2002 ist es in Knittelfeld zum Aufstand gegen die Verschüsselung der damaligen FPÖ-Spitze gekommen. Die FPÖ-Basis hat damals völlig zu Recht den handelnden Personen ihr Vertrauen versagt und gegen die komplette Auslieferung der FPÖ an die ÖVP Widerstand geleistet.

Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich die komplette Regierungsmannschaft der damaligen FPÖ im BZÖ wiedergefunden hat. Ich kann daher mit Fug und Recht behaupten, dass die heutige FPÖ unter meiner Führung nicht das Geringste mit der damals regierenden FPÖ-Mannschaft zu tun hat. Dieser Schnitt war klar, notwendig und hat letztendlich auch zum Erfolg der heutigen FPÖ beigetragen.

Unter meiner Verantwortung gibt es keine Malversationen, keine Korruption und auch keine Freunderlwirtschaft.

Die aktuellen Ereignisse rund um den ÖVP/SPÖ/BZÖ-Telekom-Skandal sind auch eine amtliche Bestätigung des sauberen FPÖ-Wegs unter meiner Obmannschaft. Sämtliche in den Skandal involvierten Personen befinden sich bei ÖVP, BZÖ und teilweise bei SPÖ und Grünen, aber nicht bei der FPÖ - auch wenn uns das in die Schuhe geschoben werden soll. Die heutige FPÖ hat sich 2005 von diesem Schüsselschen Ungeist endgültig befreit.

Ein parlamentarischer Telekom-Untersuchungsausschuss wird daher immer notwendiger, um die lückenlose Aufklärung zu gewährleisten, zumal das Vertrauen in die Justiz in den vergangenen Monaten massiv beeinträchtigt worden ist.

Indirektes Schuldeingeständnis

Aufgrund der neuesten Enthüllungen, wonach Gelder an ÖVP-Organisationen geflossen sind, darf sich gerade ÖVP-Obmann Spindelegger einem Untersuchungsausschuss nicht länger verschließen, zumal mit dem Schüssel-Rücktritt ein indirektes Schuldeingeständnis vorliegt. Aber auch hinsichtlich der SPÖ gibt es Aufklärungsbedarf. Das Verhältnis von Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zu Martin Schlaff ist ebenso zu untersuchen wie die Frage, ob und wie auf diesem Weg Geld an die SPÖ geflossen ist.

Die Versuche, die FPÖ beziehungsweise meine Person in die damaligen Machenschaften der Ära Schüssel mit hineinzuziehen, gehen insofern ins Leere, als alle genannten Personen seit 2005 nicht mehr der FPÖ angehören. Unter meiner Obmannschaft wurde hier ein klarer Trennstrich gezogen. Wir stehen für Sauberkeit und sind an einer Aufklärung des Falles Telekom höchst interessiert, denn er zeigt auf, dass sich Rot und Schwarz hemmungslos bedient haben.

Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.