Zum Hauptinhalt springen

Schüssel: Wirtschaft auf "gesichertem Pfad"

Von Martyna Czarnowska

Politik

Von einer Rezession könne keinesfalls die Rede sein: Was Bundeskanzler Wolfgang Schüssel bereits vor zwei Wochen betont hatte, wiederholte er auch am Wochenende mit Nachdruck. Ein verlangsamtes Wachstum sei nämlich nicht mit Konjunkturrückgang gleichzusetzen.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 22 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Ungebrochen bleibt der Optimismus des Bundeskanzlers - zumindest was die wirtschaftliche Situation in Österreich anbelangt. In dieser Hinsicht befinde sich das Land auf einem "gesicherten Pfad", versicherte Wolfgang Schüssel Sonntag abend in den ORF-"Sommergesprächen".

Eines ist jedoch klar: Es gebe kein "Zurück in die alte Schuldenpolitik". Ein halbes Prozent Defizit für heuer "werde halten", immerhin sei "vorsichtig budgetiert" worden. Wachsamkeit sei trotzdem angebracht, fügte Schüssel hinzu. Eine Senkung der Lohnnebenkosten sei weiterhin geplant; wenn auch "die zehn Milliarden erst erarbeitet werden müssen". Doch dies könnte "Opfer" verlangen.

Klar fiel auch das Bekenntnis zur Sozialpartnerschaft aus. Allerdings brauche Österreich eine moderne Sozialpartnerschaft, die sich auf die Themen der Zeit konzentriert - und überparteilich agiert. Ob Gewerkschafter auf einen Sitz im Nationalrat verzichten sollen, darauf wollte sich Schüssel aber nicht festlegen. Diese Entscheidung müsse jeder von sich aus treffen.

Votum zu EU-Beitritt?

Nicht bestimmen könne Österreich wiederum über "das Schicksal anderer Völker". Daher bleibt die Position der ÖVP unverändert in der Frage eines Volksentscheids zur EU-Erweiterung, was von der FPÖ immer wieder ins Gespräch gebracht wird. Formen der direkten Demokratie seien ihm zwar sehr sympatisch, stellte Schüssel klar. Aber ein Staat könne nur über sein eigenes Vorgehen abstimmen.

Seine Partei sieht der ÖVP-Obmann "auf dem richtigen Weg". Dass er Umfragen zufolge, über keinen gewaltigen Kanzlerbonus verfüge, sieht Schüssel gelassen: "Das liegt daran, dass ich noch nicht lange Bundeskanzler bin."

Einen "Bonus" konnte auch nicht der ORF bei den Einschaltquoten verzeichnen. 409.000 ZuseherInnen verfolgten das Interview. Damit blieb Schüssel - wie im Vorjahr - hinter Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer zurück, deren Auftritt mehr als eine halbe Million sah.