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Protektionismus, so lange die Arbeitslosigkeit steigt. | Wien. Österreich hat 2009 Waren im Wert von schätzungsweise 95 Milliarden Euro exportiert. Damit rechnet Karl Aiginger, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts. Heuer sollen die Exporte dann um 5,6 Prozent auf 100,4 Milliarden Euro steigen. Aiginger sieht eine Erholung der Stahlindustrie und eine Fortsetzung der Positiv-Tendenz in der Pharmabranche. Vor allem der Handel mit China soll die Exporte ankurbeln.
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Insgesamt rund 30 Prozent der heimischen Ausfuhren gingen 2009 nach Zentral- und Südosteuropa (MOL-21). "Diese Struktur war gut vor der Krise. Für die heutigen Verhältnisse exportieren wir aber zu wenig nach China" (1,62 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen, Anm.), sagte Aiginger am Donnerstag vor Fachpublikum. Zudem liege Österreich bei den wissensintensiven Technologien hinter Deutschland und Skandinavien. "2010 haben wir daher noch eine steigende Arbeitslosigkeit zu erwarten", so Aiginger.
"Das weltweite Handelsvolumen wird 2010 um zehn Prozent sinken", erwartet Roman Stöllinger vom Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche. Vor dem Hintergrund der Doha-Runde zur weiteren Öffnung des Welthandels, die heuer abgeschlossen werden soll, thematisierte er die Rolle von Protektionismus als Gefahr für den Welthandel. "Die globale Krise hat keinen flächendeckenden Protektionismus verursacht", sagte der Autor einer Studie des Wirtschaftsministeriums zur Außenwirtschaft 2009.
Bisher sei es gelungen, direkt handelsbeschränkende Maßnahmen einzugrenzen. Klassische Staatsbeihilfen in Form von Zöllen spielen mit 15 Prozent eine untergeordnete Rolle.
Schutzmaßnahmen
Jedoch hätte die Möglichkeit, Banken und Unternehmen durch Konjunkturmaßnahmen zu stützen, den freien Wettbewerb beeinträchtigt. Und die Antidumping- und Ausgleichszölle - Schutzmaßnahmen der Welthandelsorganisation (WTO) gegen unlautere Praktiken - würden auch zum Schutz der eigenen Industrie verwendet. Des Weiteren würde bei öffentlichen Aufträgen nicht selten heimischen Unternehmen der Vorrang gegeben.
Diese "protektionistischen Tendenzen" würden in Europa wohl noch bis zu einer spürbaren Erholung auf dem Arbeitsmarkt aufrecht erhalten bleiben.
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