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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
In Worten und Symbolen wollen Rot und Schwarz nicht von ihrem Ruf als Volksparteien lassen. Die Realpolitik sieht allerdings anders aus.
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Politik lebt in ihrer eigenen verqueren Sphäre (von der die Journalisten nur leider viel zu oft zur Grundausstattung gehören). Hier hat der Satz Vaclav Havels, nach dem es ein richtiges Leben im falschen gebe, keine Geltung. Wenn da nur nicht die Wahlen wären, an denen für einen kurzen, aber wirkmächtigen Moment das "richtige Leben" Einzug hält in die politische Enklave.
Aber die strategischen Köpfe in den Parteien arbeiten mit unerschöpflicher Energie daran, dass sich die Folgen dieses Realitätseinbruchs in erträglichen Grenzen halten.
Dass etwa die beiden ehemaligen Volksparteien zu Klientelparteien von mittlerer Größe herabgesunken sind, lässt sich beim besten Willen nicht mehr leugnen. Mit etwas Mut zur Überspitzung könnte man sagen, hier rittern Pensionisten und Gewerkschafter gegen Beamte, Bauern und Gewerbetreibende.
Natürlich kann man diese Verengung als großes Unglück begreifen, für die Parteien wie das größere Ganze. Und durchaus auch Gegenstrategien entwickeln, beispielsweise die programmatische und konzeptionelle Öffnung der ehemaligen Großparteien für die verloren gegangenen einstigen und zwischenzeitlich neu entstandenen Zielgruppen mit Engagement vorantreiben. Also mehr tun, als lediglich symbolische Kandidaten auf mehr oder weniger wählbare Listenplätze bei Wahlen setzen.
Oder aber man akzeptiert den Schrumpfungsprozess in qualitativer wie quantitativer Weise als unabänderliches Schicksal - und versucht, trotzdem Wahlen zu gewinnen.
Wie das geht, ist längst - von den USA kommend - erforscht. Die Logik ist bestechend simpel: Dank sinkender Wahlbeteiligung reicht die bestmögliche Mobilisierung der eigenen Kernwähler zum Gewinn der relativen Mehrheit.
Ins Allgemeinverständliche übersetzt heißt das nichts anderes, als dass SPÖ und ÖVP gar kein Interesse daran haben, ihre verkümmerten Fundamente im Wahlvolk zu erneuern. Viel einfacher und billiger ist es, mit einem punktgenauen Wahlkampf die verbliebenen Hardcore-Wähler zur Urne zu bringen. Wem dies besser gelingt, SPÖ oder ÖVP, wird am Wahlabend des 29. Septembers die Nase vorn haben.
Die große Mehrheit der Bevölkerung, also alle, die nicht ins eingeengte Blickfeld passen, werden in den Wochen davor keine wirkliche Rolle spielen. Natürlich wird über Jugendarbeitslosigkeit und Universitäten, über Kindergärten und Ganztagesschulen, über neue Technologien und Infrastruktur und sonst noch alles pflichtschuldig debattiert und angekündigt werden. Wirkliche Energie (und Geld) werden die Regierungsparteien für die Beackerung anderer Felder investieren.
Dieser Trend zur Verengung hat sich längst auch in den Nationalratsklubs der beiden Regierungsparteien durchgesetzt. Sachpolitisches Knowhow ist hier dünn gesät, Freiberufler überhaupt vom Aussterben bedroht. So lange beide über die Ressourcen der Ministerien verfügen, fällt das nicht weiter auf. Ein böses Aufwachen droht allerdings, wenn eine der beiden ehemaligen Großparteien unversehens in der Opposition landet.
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