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Schwarz-Grün: Das Klima ist gut, aber der Ausgang völlig offen

Von Brigitte Pechar

Politik

Schwarz-Grün ist für ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer eine "realistische Option". Für die ÖVP Oberösterreich ist es vorerst einmal nur eine Option, ob sie realistisch ist, lässt sich aus ihrer Sicht erst in den nächsten Tagen beurteilen. Denn über das Wochenende wird mit den Grünen noch weiter verhandelt. Es könnte aber durchaus sein, dass auch die SPÖ wieder zurück in die Gesprächsebene findet.

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Bis Mittwoch haben in Oberösterreich ÖVP und SPÖ verhandelt, jetzt geht es um Schwarz-Grün. Der Landesparteivorstand der Volkspartei hatte am Mittwoch Abend beschlossen, mit den Grünen in Verhandlungen zu treten, nachdem die Forderungen des Wahlsiegers Erich Haider als "nicht annehmbar" eingestuft worden waren. Haider zeigte sich darüber enttäuscht, schließlich habe die SPÖ einen Regierungssitz dazugewonnen und der ÖVP ein faires Angebot unterbreitet: "Wir haben von der ÖVP kein Schlüsselressort verlangt, aber offensichtlich kann die ÖVP mit dem Wahlergebnis überhaupt nicht umgehen und entwickelt sich jetzt zum schlechten Wahlverlierer."

Die ÖVP ist anderer Meinung. Landeshauptmann Josef Pühringer habe Haider nach der Sitzung angerufen und angeboten - sofern ein neuer Vorschlag auf den Tisch gelegt würde - mit der SPÖ weiter zu verhandeln, erklärte Landesparteisekretär Michael Strugl am Donnerstag gegenüber der "Wiener Zeitung".

Nun sind jedenfalls die Grünen am Zug und diese haben von ihrer Bundespartei freie Hand. "Jetzt reden wir mit den Grünen und hoffen, dass wir uns einigen", sagt Strugl. "Das Klima ist gut, der Ausgang völlig offen", erklärte Rudi Anschober, voraussichtlich künftiger Grüner Landesrat. Das Arbeitsklima sei korrekt. Das bestätigt auch Strugl, der das Klima zwischen Grünen und ÖVP als "anders" als jenes zwischen ÖVP und SPÖ bezeichnete.

Strugl warf Haider indirekt taktische Fehler vor. Die SPÖ habe u.a. den Bereich Arbeitsmarkt und die Fachhochschulen gefordert. "Wenn jemand das Herzstück der ÖVP-Politik - das Wirtschaftsressort - filetieren will, muss er wissen, dass er damit nur schwer durchkommt", kritisiert Strugl. Auch bei der Budgetierung der einzelnen Ressorts sei die SPÖ unrealistisch gewesen.

Aber auch die Grünen wollen es nicht allzu billig geben. Sie verlangen das Umweltressort allerdings bereichert um den Bereich Energie (der ebenfalls teilweise aus dem Wirtschaftsressort kommt, Anm.).

Und sie wollen Parallelverhandlungen mit der SPÖ führen, was für LH Pühringer sogar akzeptabel ist. "Es kann theoretisch auch ein Arbeitsübereinkommen zwischen drei Parteien geben. Diese Möglichkeit wollen wir nicht ausschließen", betont Anschober.

In der Regierung wäre das Verhältnis - sollte der Landeshauptmann Pühringer wie bereits 1997 wieder in die ÖVP eingerechnet werden - 4 (V) : 4 (S) : 1 (G).