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"Schwarz-Grün wäre interessant"

Von Brigitte Pechar

Politik

Der Politologe über Listenvielfalt, Misserfolge der FPÖ und mögliche Koalitionen in Tirol.


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"Wiener Zeitung": Die Tiroler Landtagswahl hat vor allem eine Überraschung gebracht: Die ÖVP hat mit Landeshauptmann Günther Platter die 16 Mandate verteidigen können. Wie sehr war dafür die Listenvielfalt – neben der ÖVP standen immerhin 10 andere Parteien zur Wahl – ausschlaggebend?

Fritz Plasser: Das Ergebnis ist in der Tat bemerkenswert und angesichts der Konkurrenz eine Überraschung. Es waren ja teilweise heftige Verluste der ÖVP erwartet worden. Es scheint, dass die Chaos-Kampagne der ÖVP doch gewirkt hat. Viele Wähler, die vor einigen Wochen noch Alternativen zur ÖVP gesehen haben, haben angesichts der Furcht vor einer Unregierbarkeit des Landes – wie die ÖVP sie prognostiziert hat – umgeschwenkt. Die vielen Listen haben in paradoxer Form die Landeshauptmann-Partei begünstigt. Man könnte sagen: Zu viele Jäger auf der Pirsch, sind auch nicht gut. Realiter war die Gefahr der Unregierbarkeit des Landes zwar nie gegeben, aber vor allem ältere Wählerinnen und Wähler haben sich vom Stabilitätswahlkampf der ÖVP doch beeindrucken lassen.

Hat die ÖVP trotz oder wegen Platter gewonnen?

Eine Landeshauptmann-Wahl, wie sie etwa in Niederösterreich Erwin Pröll vorexerziert hat, oder auch einen Landeshauptmann-Bonus wie Pröll hatte Platter nie.  Platter hat im Land auch keinen Landeshauptmann-Status wie Josef Pühringer in Oberösterreich. Er hat aber auch keine Konkurrenz – weder innerparteilich, noch seitens der SPÖ mit deren Vorsitzendem Reheis. Das wäre eigentlich eine optimale Situation, aus der Platter aber wenig gemacht hat. Wäre die ÖVP auf weit unter 40 Prozent gefallen, wäre Platter als Landeshauptmann sicherlich zur Debatte gestanden. Aber dieses überraschende Ergebnis macht ihn unangefochten. Möglicherweise gibt ihm das mehr Selbstsicherheit und er wird ein aktiverer Landeshauptmann.

Die SPÖ hat von ihrem schwächsten Ergebnis 2008 noch einmal Prozentpunkte eingebüßt. Ist das alleine dem für Sozialdemokraten harten Tiroler Boden zuzuschreiben?

Vieles davon ist dem Strukturproblem der Tiroler SPÖ anzulasten. Die SPÖ war letztendlich jahrzehntelang in einer Koalition und konnte sich selbst unter Platter nicht eigenständig profilieren. Sie musste einerseits die Regierungsarbeit mittragen und war andererseits sehr zurückhaltend in ihrer Kritik an Platter; sie kann als breite Partei keine allzu speziellen Themen forcieren. Das macht sie wiederum für jüngere Wählerinnen und Wähler nicht attraktiv. Die SPÖ ist somit in einer No-Win-Situation. Die Sozialdemokratie hat mit diesem Tiefstand langfristig ein Problem.

Das bringt uns zur FPÖ. Diese hat nun zum dritten Mal in Folge Verluste eingefahren. Wird sich das auf die Nationalratswahl auswirken?

Langsam bekommen die Misserfolge der FPÖ systemischen Charakter. Die naheliegende Erklärung, dass das Team Stronach jetzt verstärkt im blauen Teich fischt, ist für Tirol nicht heranzuziehen. Denn Stronach hat hier auch aufgrund der mehr als unglücklichen Performance einen veritablen Rückschlag erhalten. Und die 3 Prozent, die Stronach erreicht hat, gehen nicht alle zu Lasten der FPÖ. Heinz-Christian Strache wird sich für den Nationalratswahlkampf noch einige Strategiepositionierungen überlegen müssen.

Schon kommende Woche will die ÖVP erste Gespräche mit den anderen Parteien für eine Regierungsbildung führen. Für eine Koalition kommen SPÖ, Vorwärts Tirol und die Grünen infrage. Können Sie einschätzen, wie die kommende Tiroler Regierung aussehen wird? Ist Schwarz-Grün realistisch?

Mit Vorwärts Tirol hat die ÖVP vermutlich die größten Reibeflächen. Platter agiert sehr vorsichtig und pragmatisch. Es wird in der ÖVP sicherlich einige Stimmen geben, die einen innovativen Charakter in der neuen Landesregierung propagieren, also für die Grünen als Koalitionspartner votieren. Andererseits sind einige grüne Positionen mit jenen der ÖVP nicht ganz verträglich. In der Realisierung wird Schwarz-Grün sehr, sehr schwierig, vor allem, wenn die traditionellen Machtgruppierungen die Oberhand behalten.

Bei allen Problemen wäre Schwarz-Grün aber doch interessant. Eine Koalition mit der SPÖ wäre der sichere Hafen für die ÖVP. Man kennt sich schon und die SPÖ ist so geschwächt, dass sie in den Koalitionsverhandlungen keine allzu großen Forderungen stellen kann. Dagegen spricht wiederum, dass nach einem Wahlkampf, nach einer Wahl in Regierung und Landtag alles so bleibt wie gehabt. More of the same wäre das Ergebnis.