Unsichere Fluglinien benannt. | EU-weit einheitliche Kriterien. | Brüssel. Mit der Zustimmung der EU-Verkehrsminister gestern, Montag, ist es fix: Bereits 2006 gibt es eine einheitliche Schwarze Liste für unsichere Fluglinien, die Flughäfen der Europäischen Union nicht mehr anfliegen dürfen. Die Liste muss in Reisebüros und bei sämtlichen Flugveranstaltern gut sichtbar aushängen. Auch beim Internetverkauf muss darauf hingewiesen werden. Sollte die betreffende Fluglinie zwischen dem Ticketkauf und Abflug gebannt werden, so ist der Passagier noch spätestens beim Boarding zu alarmieren. Er bekommt dann den vollen Ticketpreis zurück oder eine gleichwertige Reise.
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"Mehr Sicherheit für die europäischen Flugpassagiere", erwartet EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot von der Liste. Seine Beamten werden nun gemeinsam mit Luftfahrtsexperten aus den Mitgliedsstaaten gemeinsame Kriterien für die Unsicherheit von Fluglinien erarbeiten. Anhand dieser Vorgaben für ein "beträchtliches Risiko" müssen die EU-Länder innerhalb von einem Monat Listen erstellen, die die Kommission dann zusammenfasst. Bisher gab es nur nationale Verbotslisten in Frankreich, Belgien und Großbritannien.
Kein EU-Führerschein
Schon das zweite Mal in diesem Jahr ist hingegen der EU-Führerschein gescheitert. Erneut haben die Verkehrsminister von Österreich, Deutschland, Polen und Dänemark dagegen gestimmt. Vor allem am verpflichtenden Umtausch stoßen sich die Österreicher und die Deutschen. Dabei hatte die Kommission die Frist von zehn auf zwanzig Jahre verlängert. Mit der Umsetzungsfrist von etwa sechs Jahren, käme der Umtausch erstmals in 26 Jahren zum Tragen.
Doch zusätzliche Kosten, Bürokratie und Aufwand für Führerscheinbesitzer seien abzulehnen, sagte der österreichische Vizekanzler Hubert Gorbach. Man werde sehen, wie mit dem Dossier unter Österreichs EU-Präsidentschaft verfahren werde. Gar nicht, glauben Diplomaten.