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Schwarze Zweifel an rotem Ernst

Von Walter Hämmerle

Politik

Grillitsch: Teile der SPÖ streben noch immer Minderheitsregierung an. | Schwarz-Grün-Orange als Lieblingskoalition. | "Wiener Zeitung": Aus Rot-Schwarz scheint nun doch noch etwas zu werden. Welche Chancen geben Sie einer großen Koalition?


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Fritz Grillitsch: Zunächst muss man eines festhalten: Die ÖVP war immer eine Partei, die Verantwortung getragen hat - wir sind eine Regierungspartei, und das gilt vor allem auch für den Bauernbund. Der Wille zum Regieren ist also vorhanden, nur dazu braucht man auch einen Partner. Und bei der SPÖ habe ich in der Vergangenheit die notwendige Ernsthaftigkeit vermisst. Die SPÖ hat sich bis vor kurzem ganz auf eine Minderheitsregierung konzentriert, um - ganz nach Kreisky-Vorbild - rasch in Neuwahlen gehen zu können. Ich habe den Eindruck, dass sich Teile der SPÖ immer noch nicht ganz von diesem Plan verabschiedet haben.

Wen meinen Sie damit?

Vor allem die Jugendorganisationen, aber auch Teile des Klubs. Man spürt das, wenn man im Parlament sitzt.

Ist mit der Wiederaufnahme der Regierungsverhandlungen ihre erklärte Lieblingskoalition aus Volkspartei, Grünen und BZÖ hinfällig?

Überhaupt nicht, im Gegenteil sogar! Es ist unbedingt notwendig aufzuzeigen, dass es, wenn es mit der SPÖ nicht klappen sollte, auch andere Möglichkeiten gibt - das sehe ich als eine meiner Aufgaben und hier habe ich eine klare Wunschkonstellation, nämlich Schwarz-Grün-Orange.

Allerdings schließen die Grünen das kategorisch aus.

Deren Argumente verstehe ich nicht. Die Grünen sind jetzt seit 20 Jahren im Parlament und haben noch immer nicht Regierungsverantwortung übernommen. Da frage ich mich schon: Wann, wenn nicht jetzt, soll das geschehen? Alexander Van der Bellen und auch Eva Glawischnig sind ja - streng politisch gesehen, natürlich - auch schon in einem fortgeschrittenen Alter. Irgendwann sollten auch sie Verantwortung übernehmen.

Die Grünen stoßen sich aber an der Ausländer-Politik des BZÖ.

Wenn ich ständig im Parlament gemeinsam mit der FPÖ stimme, wie es derzeit bei den Grünen passiert, dann kann ich eigentlich keine Berührungsängste mit dem BZÖ haben.

Eine Dreier-Koalition mit FPÖ und BZÖ ist für Sie keine Option?

Diese Frage stellt sich für mich nicht - FPÖ-Chef Strache sagt sogar selbst, dass das für ihn nicht in Frage kommt.

Die SPÖ könnte Ihr Beharren auf einer Alternative als Droh-Versuch verstehen.

Überhaupt nicht, da bin ich auch zu sehr Realist. Jetzt sollen SPÖ und ÖVP einmal intensiv verhandeln. Wenn es allerdings keinen Kompromiss darüber gibt, was das Beste für das Land ist, dann muss es erlaubt sein, über Alternativen nachzudenken.

Woran könnte eine große Koalition scheitern?

Ich will den Verhandlungen nicht vorgreifen, jetzt muss man einfach Punkt für Punkt abarbeiten. Wenn man will, wird man auch eine Lösung finden.

Sie haben nach der Wahlniederlage eine inhaltliche und personelle Neuorientierung der ÖVP eingefordert - eventuell mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser in einer Spitzenfunktion?

Ich beteilige mich nicht an Kaffeesudleserei. Grasser ist ein hervorragender Politiker mit vielen Talenten.

Die zweite ÖVP-Zukunftshoffnung kommt mit Josef Pröll aus dem Bauernbund. Soll er der kommende neue Mann nach Wolfgang Schüssel werden?

Auch Pröll ist ein junger, dynamischer Minister. Gottseidank hat der Bauernbund keine Personalprobleme. Schüssel ist Parteichef und führt die Verhandlungen - das macht er ganz ausgezeichnet.

Demnach würden Sie ihn auch gerne als Vizekanzler sehen?

Das wird Schüssel ganz alleine entscheiden.