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PodcastEx-Flüchtling boxt für Österreich
23 Minheute
Neue Fraktion Top 09 gegründet. | Prag. Die hohe Politik lässt Karl Schwarzenberg nicht los: Am Donnerstag wurde er als Vorsitzender der neu gegründeten tschechischen Partei Top 09 vorgestellt. "Nicht aus übertriebenem Ehrgeiz", wie der Fürst bei der Vorstellung der Partei versicherte. Denn, so Schwarzenberg weiter: "Ich bin nicht mehr der Jüngste, ich war Aussenminister und das war der Höhepunkt meiner politischen Karriere. Aber wir alle tragen Verantwortung für dieses Land." Der Wähler, so begründete Schwarzenberg die Existenz der neuen Partei, erwarte etwas Neues. "Der Sinn der Top 09 ist es, eine Alternative zu bieten. Wir wissen, dass dies ein beträchtliches Risiko in sich birgt."
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Ein Risiko, das der Gründungsvater der Top 09, Ex-Finanzminister Miroslav Kalousek, ein politischer Pragmatiker, sicher recht genau kalkuliert hat. Denn auch wenn der Mantel neu ist, politische Frischlinge stecken sicher nicht in ihm. Bei der Partei handelt es sich im Grunde genommen um eine Abspaltung der Christdemokraten (KDU-CSL). Die hätten mit der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden einen Ruck nach links gemacht, argumentiert Kalousek das Auftauchen der neuen Partei. Allerdings hat er schon mit dem Gedanken an eine neue Partei gespielt, als er selbst noch ein führendes Mitglied der Christdemokraten war. Kalousek und Schwarzenberg geht es darum, das konservative Spektrum außerhalb der Bürgerpartei (ODS) zu einen. Dort gäbe es noch viele potenzielle Wähler, die eine politische Heimat suchen, heißt es. Ziel der Partei sei es, ganz nach Vorbild der deutschen FDP, zum konservativen Zünglein an der Waage in der tschechischen Politlandschaft zu werden.
Profitieren wird die Top 09 vor allem vom Scheitern der Grünen. Die sind nach ihrem katastrophalen Ergebnis bei den Europawahlen in Auflösung begriffen.
Umso wichtiger die Rolle Schwarzenbergs. Der wurde im Herbst 2006 zwar als unabhängiger Kandidat in den Senat gewählt. Es waren aber die Grünen, die ihn kurz darauf in der Regierung Topolanek zum Aussenminister machten. Auch nach dem Fall der Regierung und seinem Aus
als Aussenminister gilt Schwarzenberg weiterhin als beliebtester Politiker Tschechiens.
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