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Schwarzer Tag für die Medienfreiheit

Von Ina Weber

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Fassungslosigkeit machte sich am Donnerstag unter vielen Kollegen breit. Denn die Botschaft, gelassen von ORF-Info-Direktor Elmar Oberhauser ausgesprochen, kam wie ein Schlag aus dem Nichts: Der ORF gibt die umstrittenen Bänder heraus. Ein Band der "Am Schauplatz"-Skinhead-Reportage hatte das Gericht ja schon, jetzt will es die anderen auch.


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Und das, obwohl seit Wochen klar war, dass diese Kassetten mit ungesendetem Rohmaterial eigentlich dem Redaktionsgeheimnis unterliegen. Das war auch dem Gericht klar, in erster Instanz. In zweiter Instanz wurde nun das Gegenteil beschlossen.

Jetzt muss man natürlich sagen, Recht ist Recht. Der ORF folgt dem richterlichen Beschluss. Man könnte auch sagen, dass der ORF mit dieser Entscheidung in die Offensive geht: "Schaut her, wir haben nichts zu verbergen. Wir manipulieren nicht!" Allerdings kam der Entschluss des ORF zur Herausgabe ziemlich schnell. Man legte sich gleich einmal aufs Schlachtfeld, bevor noch der Angriff kam. Auch wurde jede Möglichkeit weiterer rechtlicher Instanzen ausgeschlossen, wie etwa den Europäischen Gerichtshof anzurufen. Was aber viel wichtiger ist, der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat mit dieser Entscheidung jede Diskussion über Pressefreiheit, insbesondere das Redaktionsgeheimnis, die alle Medien einschließlich des ORF in Österreich führen müssten und könnten, einfach abgewürgt und obsolet gemacht.