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Schweiz wird 190. UN-Mitglied

Von Roman Elsener, sda

Politik

New York - Der Sitz der Vereinten Nationen in New York ist bereit für die Aufnahme der Schweiz als 190. Mitglied in der UNO. Das offizielle grüne Licht gibt die UNO-Generalversammlung heute, Dienstag. Die künftigen Voten der Schweiz würden schon im Vorfeld des Beitritts am 10. September stark umworben, sagte Pierre Helg, stellvertretender Beobachter der UNO-Mission. Nun gelte es, mit weisen diplomatischen Entscheidungen die UNO-Politik der Schweiz umzusetzen.

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Die Präsentation des Tagesordnungspunktes Beitritt der Schweiz markiert die Eröffnung der 57. Generalversammlung der Vereinten Nationen. Gemäß dem Programm der Versammlung wird der französische Außenminister Dominique de Villepin - umgeben von den Nachbarstaaten - die Schweiz vorstellen. Die Aufnahme der Schweiz werde schnell über die Bühne gehen, erklärte Dominik Furgler, Chef der Koordination der UNO beim Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (Außenministerium). Der UNO-Sicherheitsrat habe bereits im Juli eine entsprechende Resolution verabschiedet - in fünf Minuten, ohne Abstimmung. Das sei ein seltener Vorgang in der UNO-Geschichte, sagte Furgler weiter.

Im Anschluss an die Aufnahme der Schweiz wird Bundespräsident Kaspar Villiger die UNO-Vollversammlung darauf hinweisen, dass die Schweiz als neutraler Staat der UNO beitritt und auch neutral bleiben wird. Die "Swiss Army Band" soll später vor dem UNO-Gelände die Nationalhymne spielen. Daraufhin wird im Beisein einer hoch dotierten Schweizer Delegation - an der Spitze Bundespräsident Kaspar Villiger und Außenminister Joseph Deiss - die Schweizer Fahne gehisst. Eine Fahne, die sich in ihrer quadratischen Form von den fast ausschließlich rechteckigen unterscheiden wird.

UNO-Generalsekretär Kofi Annan will daraufhin die Schweiz "in der UNO-Familie willkommen heißen". Neben den Teilnehmern der Generalversammlung wohnen rund 40 offizielle Vertreter der Schweiz und über 50 Schweizer Journalistinnen der Zeremonie bei. Laut der Schweizer Beobachtermission in New York freut sich die UNO auf die Schweiz. Voten gegen die Schweiz seien von keiner Seite zu erwarten. "Wir haben lange auf diesen Tag gewartet". hatte auch Annan gesagt, als er im Juli das Schweizer Beitrittsgesuch entgegen nahm.

Noch 1986 hatten die Schweizer Stimmbürger einen Beitritt mit 75,7 Prozent abgelehnt. Der Nationalrat nahm das Thema 1992 erneut auf. Eine 1998 lancierte Initiative kam im März 2002 zur Abstimmung. Die Schweiz sagte dabei mit 55 Prozent Mehrheit "Ja" zur UNO. Am 20. Juni unterzeichneten Villiger und Bundeskanzlerin (höchste Beamtin, Anm.) Annemarie Huber-Hotz in Bern das UNO-Beitrittsgesuch, welches knapp einen Monat später in New York von Kofi Annan in Empfang genommen wurde. Der Sicherheitsrat der UNO sprach sich im Juli einheitlich für eine Aufnahme der Schweiz aus.

Auch gut 30 Nichtregierungsorganisationen (NGO) wollen die Arbeit der Schweiz in der UNO begleiten. Einen Wunschkatalog für die zukünftige Politik der Schweiz hat die Gesellschaft Schweiz-Vereinte Nationen am 26. August präsentiert. Das Schweizer Bundesprogramm eines Einsatzes für Frieden, Menschenrechte, soziale und nachhaltige Entwicklung wird darin in vollem Umfang unterstützt.