Schweizer SVP steckt herbe Niederlage ein

Bern/Wien. Was ist der Unterschied zwischen dem kleinen Stadtflitzer "Smart" und der Schweizerischen Volkspartei? Die SVP hat nur einen Sitz. - Die Häme der Kommentatoren war den Nationalkonservativen nach der Wahl der Regierung am Mittwoch durch das Parlament sicher. Sie sind zwar die stimmenstärkste Partei, doch im Bundesrat - wie die Regierung in der Schweiz heißt - stellen sie den kleinstmöglichen Anteil. Gerade einmal einen Sitz haben sie im siebenköpfigen Kabinett, in dem gemäß dem Konkordanzprinzip alle Großparteien vertreten sind. Je zwei Bundesräte stellen die Sozialdemokraten und die Freisinnigen, je einen die Christdemokraten, die von der SVP abgespaltene bürgerlich-demokratische Partei (BDP) und eben die SVP selbst.

Rein rechnerisch stünden der SVP aufgrund ihres Stimmenanteils bei den Parlamentswahlen jedenfalls zwei Sitze zu. Die hatte die seit 1999 stimmenstärkste Partei der Schweiz auch bis 2008. Doch dann spaltete sich ihre gewählte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ab und gründete die BDP. Mit einem Stimmenanteil von etwas mehr als 5,4 Prozent bei den Parlamentswahlen Ende Oktober steht der zwar kein Sitz zu, doch die Schweizer pflegen nun einmal bis auf wenige Ausnahmen ihre Bundesräte wiederzuwählen.

Dementsprechend wütend war man bei der SVP-Führung, wo man es sich zum Ziel gesetzt hatte, Widmer-Schlumpf aus der Regierung zu wählen, allein, es fehlte an Unterstützung bei den anderen Parteien, die die populäre Finanzministerin zudem für 2012 in das unter den Bundesräten jährlich rotierende Präsidentenamt wählten. "Die stärkste Partei ist wieder ausgeschlossen worden", sagte SVP-Präsident Toni Brunner. Die SVP denkt nun angeblich darüber nach, aus der Regierung auszuscheiden und in die Opposition zu gehen.