Schwere Zeiten für Flüchtlinge

Rassismus basiere zu 90 Prozent auf der Angst vor dem Unbekannten. Diesem Umstand will eine gestern gestartete europaweite Informationskampagne des UNO Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mit dem Slogan "Flüchtlinge kommen nicht freiwillig. Sie klopfen erst an unsere Tür, wenn ihre eigene nicht mehr steht. Öffnen wir unsere Herzen." entgegen wirken. Ein besseres Verständnis der Situation in den Herkunftsländern steigere die Akzeptanz von Flüchtlingen.

Die Furcht vor Terroranschlägen im Gefolge des 11. Septembers 2001 habe zur zunehmenden Verwischung der Unterschiede von Flüchtlingen und Migranten geführt. Dabei werde jedoch vielfach übersehen, dass Flüchtlinge selbst Opfer und nicht Täter von Terrorismus seien. Dies äußere sich etwa in einer in ganz Europa wahrnehmbaren Tendenz zu einer restriktiven Auslegung der Genfer Flüchtlingskommission. Mittels redaktioneller Beiträgen und TV-, Radio- und Printspots in den Medien will die Kampagne daher eine Gesinnungsänderung in der Bevölkerung erreichen.

Strasser: Harmonisierung

Sicherheit bestimmt zur Zeit die Bestrebungen auf EU-Ebene unter spanischem Vorsitz, die Asyl- und Migrationspolitik zu harmonisieren. Innenminister Ernst Strasser zeigte sich diesbezüglich optimistisch. Fortschritte strebt der Innenminister bei den Richtlinien zur Familienzusammenführung und dem Vorgehen gegen das "Asylshopping" an. Derzeit würden Flüchtlinge, die keine Ausweispapiere besitzen, zum Teil in mehreren EU-Ländern um Asyl ansuchen; um diese Vorgangsweise künftig zu unterbinden, soll EU-weit ein Fingerprint-System eingerichtet werden. Beim Aufbau einer europäischen Grenzpolizei spricht sich Strasser klar und deutlich für eine Harmonisierung der nationalen Sicherungssysteme aus. Eine zentral in Brüssel eingerichtete Stelle lehnt der Minister ab.