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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Beim ersten Treffen der Kroatien-Task-Force der EU stellte Chefanklägerin Carla Del Ponte klar, was sie unter "voller Kooperation" Zagrebs versteht. Diese liege nicht vor. Der kroatische Premier Ivo Sanader bekundete erneut seinen Willen zur Zusammenarbeit und präsentierte einen Aktionsplan.
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Sie orte positive Schritte der kroatischen Regierung, sagte Del Ponte gestern in Luxemburg, "volle Kooperation" bestehe aber nicht. Nach wie vor befinde sich der als Kriegsverbrecher gesuchte General Ante Gotovina "in Reichweite der kroatischen Behörden" - und zwar "in Kroatien und fallweise in Bosnien-Herzegowina". Die ausreichende Zusammenarbeit liege genau dann vor, wenn "Gotovina in Den Haag abgeliefert oder sein Aufenthaltsort bekannt gegeben wird".
Immerhin habe sich Sanader zuletzt aktiver gezeigt. Er erklärte aber erneut, keine Information darüber zu haben, ob sich der in weiten Teilen des Landes als Kriegsheld verehrte General in Kroatien befinde. Das liege an dem nach wie vor aktiven Netzwerk, das Gotovina schütze, erläuterte Del Ponte. Sie werde Sanader alle ihr bekannten Details zu diesen Strukturen darlegen. Ihre Erkenntnisse stütze sie auf die Ermittlungsteams des Tribunals im Land und den Kontakt zu "mehreren Geheimdiensten".
Sanader blieb vorerst nichts anderes übrig, als die Bemühungen seiner Regierung für die Kooperation mit dem Tribunal darzulegen. Er legte einen Aktionsplan vor, der etwa die Reform der Sicherheitsdienste oder auch die Schaffung öffentlichen Bewusstseins für die notwendigen Schritte enthält.
Del Ponte sagte, sie hoffe, dass es bis zu ihrem Bericht an den UN-Sicherheitsrat am 13. Juni zur Erfüllung ihrer Anforderungen kommen könne. Der "Schlüssel" liege bei Kroatien, erklärte der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn. Ob die Task-Force überhaupt noch einmal zusammen trifft ist unklar. Er werde die EU-Außenminister informieren, falls sich "signifikante Entwicklungen" ergeben. Grünes Licht hänge nun von "der Qualität der kroatischen Anstrengungen" ab, erklärte auch die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik.
Neben den beiden gehören Erweiterungskommissar Olli Rehn, EU-Außenbeauftragter Javier Solana und der britische Außenminister Jack Straw zur Task-Force.
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