Schwierige koalitionäre Winkelzüge der HDZ

Gespräche mit der Unabhängigen Demokratischen Serbischen Partei (SDSS) sollen in Kürze beginnen, ließ Vladimir Seks, Fraktionsvorsitzender der einst von Franjo Tudjman gegründeten Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), verkünden.

Allein die Bereitschaft zu Verhandlungen stellt eine beachtliche Kehrtwende der ausgeprägt nationalistischen HDZ dar, die bis vor kurzem - noch in Opposition - die Rückkehr der im Jugoslawien-Krieg vertriebenen kroatischen Serben noch vehement bekämpft hatte. Beobachter sehen hinter dem Gesinnungswandel nicht zuletzt dezente Überzeugungsversuche der internationalen Staatengemeinschaft. Für den Fall, dass SDSS eine HDZ-geführte Regierung unterstützt, wofür sie sich grundsätzlich bereit erklärt hat, würden Sanader weitere 8 Sitze für eine notwendige Parlamentsmehrheit von 77 Mandaten fehlen. Diese könnte die Bauernpartei HSS beisteuern. Sie gewann am vergangenen Sonntag 10 Sitze, die SDSS 3 und die HDZ 66.

Verhandlungen mit der rechtsextremen HSP (8 Mandate), die bisweilen das faschistische Ustascha-Regime verherrlicht und deren Regierungsbeteiligung den internationalen Ruf Kroatiens aufs Spiel setzen würde, wären in diesem Fall hinfällig. Ihr Vorsitzender Anto Djapic hat schon im Vorfeld klar gestellt, dass er sich nicht an einem Kabinett beteiligen wird, in dem Serben oder andere nationale Minderheiten sitzen. Schwierig wird es für Sanader, wenn er sich mit SDSS und HSS nicht einigen kann; dann bleibt als Ausweg nur noch eine große Koalition, was er ablehnt, oder der Schulterschluss mit Djapic, der bereits die Bedingungen abgesteckt hat: Er wird Vizepremiers und seine Partei erhält das Verteidigungs- oder Innenressort.