)
Podcast#11 Was los? In Grönland
26 Mingestern
Wirtschaftskrise und Partei-Skandale kratzten am Image. | Opposition im Aufwind. | Tokio. Der Schalk saß Taro Aso schon nicht mehr im Nacken, als ihn das Unterhaus in Japan mit der Mehrheit seiner Regierungskoalition zum Ministerpräsident wählte. Der sonst für lockere Sprüche und häufiges Lächeln bekannte 68-Jährige blieb nach seiner Ernennung ungewohnt ernst und staatsmännisch, verbeugte sich in alle vier Richtungen des Parlaments und sprach fortan immer wieder von der "Verantwortung", die er jetzt zu tragen habe.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 17 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
In der Tat ist er um seine schweren Aufgaben nicht zu beneiden. Japans Wirtschaft ist wegen nachlassender Exporte zuletzt geschrumpft, der längste Aufschwung der Nachkriegszeit ist zu Ende. Die Preise steigen, während die Haushaltseinkommen sinken. "Japan befindet sich technisch schon in einer Rezession", sagt Martin Schulz, Ökonom am Fujitsu-Forschungsinstitut in Tokio.
Gleichzeitig muss Taro Aso seine Liberaldemokratische Partei (LDP) in eine Neuwahl führen, die nach Ansicht von Beobachtern nur schwer zu gewinnen ist. Denn die Bürger sind nach zahlreichen Korruptionsaffären und Bürokratie-Skandalen der Dauerherrschaft der LDP, die seit 1955 nahezu ununterbrochen regiert, überdrüssig.
Einkommenskluft wächst
Noch mehr fällt ins Gewicht, dass viele Japaner sich als Opfer der Wirtschaftsreformen der vergangenen Jahre fühlen. Der neue Premierminister hatte Japan vor kurzem für seine große Homogenität gelobt, doch davon kann längst keine Rede mehr sein: Die Mittelschicht bröckelt, die ländlichen Regionen verarmen. Die Zahl der Selbstmorde ist trotz des Exportbooms nicht gesunken.
Gegensteuern will Aso mit einem dicken Konjunkturpaket. Soforthilfen, die noch das Kabinett seines Vorgängers Yasuo Fukuda abgesegnet hatte, umfassen bereits 1,8 Billionen Yen (11,6 Milliarden Euro). Will Aso darüber hinaus gehen, etwa mit Rabatten auf die Unternehmens- und Einkommenssteuer, muss er neue Schulden machen. Der Spielraum dafür ist gering. Japan steht bereits mit mehr als 180 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in der Kreide. Das Dilemma spiegelt sich auch in seinem neuen Kabinett wider. Zwar behielt der 68-Jährige Wirtschaftsminister Kaoru Yosano, der einen Sparkurs vertritt. Zugleich ernannte Aso Shoichi Nakagawa zum Finanzminister, der jüngst meinte, Japan würde sich lächerlich machen, wenn es in einer Rezession Schulden abbaue.
"Das neue Kabinett ist ein Freund der Wirtschaft und ein Feind von Strukturreformen", meint Ökonom Schulz. "Von dem Konjunkturpaket wird nur wenig unten ankommen."
Außenpolitisch will sich Aso, der in der Vergangenheit mit rechts-nationalen Sprüchen zur japanischen Kolonialvergangenheit die Nachbarstaaten verärgert hatte, zurückhalten und um bessere Beziehungen mit Peking bemühen. Das Ressort wird Hirofumi Nakasone leiten.
Nach allgemeiner Erwartung wird Aso das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen, sobald sich abzeichnet, dass die Hilfsmaßnahmen seine Popularität beflügeln. Allerdings tritt Aso gegen eine Opposition an, die gleich zehn Prozent der Staatsausgaben in den Ausbau des Sozialstaates umleiten will. Der Urnengang könnte bereits Anfang November stattfinden. Beobachter rechnen damit, dass dabei keine Seite eine klare Mehrheit erringen könnte.
)
)
)
)