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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Die Europäische Union, Afrika (und damit Lampedusa) sind aus österreichischer Sicht die wichtigsten Aufgaben des neuen Außenministers.
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Die ertrinkenden Flüchtlinge im Oktober 2013 in Lampedusa zeigten in dramatischer Weise das Problem der Migration aus Afrika auf, dem sich weder die einzelnen europäischen Nationalstaaten noch die EU freiwillig widmen. Wie so vieles ist es ein unangenehmes Problem, das nicht von heute auf morgen gelöst werden kann, dessen Lösung langfristige Maßnahmen, Beziehungen und Kommunikation braucht.
Nicht nur deshalb ist es Zeit für Europa, sich mit Grundsätzlichem zu beschäftigen. Europa, das sind die einzelnen Nationalstaaten, und es ist die Verantwortung jedes einzelnen, als Staatengemeinschaft zusammenzukommen und über Europa zu reden. Wo endet Europa (Türkei?), und wo gibt es tatsächliche Grenzen zur "Festung Europa" (Mittelmeer?). Wie wird innerhalb dieser Grenzen und nach außen hin miteinander verhandelt, gestaltet, gehandelt, versteuert, gelebt? Zwei mögliche Handlungsspielräume:
Multilateral: Vor beinahe 200 Jahren gab es bereits die Notwendigkeit, über Europas Grenzen zu reden. Beim Wiener Kongress 1814/15 ging es nach Napoleons Ende darum, Europa neu aufzuteilen, neue Grenzen zu ziehen. Heute geht es darum, über diverse verschwindende Grenzen innerhalb Europas sowie natürliche und ökonomische Grenzen nach außen zu reden: Steuerpolitik (Digitales Zeitalter, globale Konzerne), Außenpolitik (etwa Migration) und Verteidigung (Syrien, Mali).
Laden wir doch anlässlich des 200-jährigen Jubiläums zusammen mit der EU zu einem Wiener Kongress (außerhalb des EU-Routine-Protokolls) mit EU-Staaten, Beitrittskandidaten, Mittelmeerstaaten in Nordafrika und der Afrikanischen Union ein.
Bilateral: Österreich ist führend in der Aufnahme von Flüchtlingen (im Verhältnis zu seiner Größe), aber Schlusslicht bei den Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit, weit unter den von der EU vorgeschriebenen und auch den selbst gesteckten Zielen. Wir tun im Rahmen unserer Möglichkeiten wenig dagegen, was vor Lampedusa passiert.
Laden wir zumindest ein afrikanisches Land zu einer umfangreichen Langzeitpartnerschaft ein. Zu einer intensiven Beziehung, anstatt eine Kultur der finanziellen Abhängigkeit zu fördern, die vor allem Korruption und die internationale Entwicklungshilfe-Industrie unterstützt, nicht aber lokale Kreisläufe und Wertschöpfung. Starten wir umfangreiche Kooperationen in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur, Medien, Sport, Landwirtschaft. Mit Austauschprogrammen, Rot-Weiß-Rot-Karten, Betriebsansiedelungen, Prototypen. Arbeiten wir an einander gegenseitig schätzenden, von einander profitierenden Gesellschaften und Märkten. Ein Indikator eines lebendigen Austausches kann etwa die notwendige Anzahl an Direktflügen pro Woche sein.
Wohlgemerkt: Es geht weder um moderne Kolonialisierung noch um romantisierenden Kapitalismus oder Exotismus, sondern um die Einladung, wahre partnerschaftliche und spürbarer Beziehungen auf Augenhöhe mit nachhaltiger Wirkung zu etablieren. Es wäre ein Best-Practice innerhalb der EU und damit auch ein Beitrag zur Gemeinschaft.
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