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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Beim Dribbeln um das Triple A über die eigenen Füße gestolpert? Bei Schnellbremsungen droht die Gefahr, bei den Bürgern aufzulaufen.
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Das alte Lied, leicht verändert - "Es geht ein Bi-ba-Börsen-Banker in unserem Land herum" -, macht Angst. Unsere sonst so souverän erscheinenden Politiker im Parlament gebärden sich wegen der drohenden Abstufung durch die Ratingagenturen wie aufgescheuchte Hühner im Stall.
Was ist heute anders im Vergleich zu anderen Aufrufen und Bekenntnissen, die Staatsschulden einzudämmen, die gebetsmühlenhaft zyklisch mit medialer Unterstützung von den Regierungsparteien zelebriert werden?
Ja, heute "brennt der Hut", wie Hubert von Goisern so treffend in seinem Nummer-eins-Hit singt. Hitparaden und Ratings von Agenturen über komplexe Systeme wie Unternehmen oder gar Staaten haben miteinander, außer dem Akt des Votings, nicht viel gemein. Im Kern der Sache geht es um Werte und Bewertungen der Sache, auch im Schuldenmanagement, im privaten Haushalt und im Staat, wo die Politik die Aufgabe hat, mit Steuergeldern der Bürger und Bürgerinnen so umzugehen, dass für diese eine nachvollziehbare Wertschöpfung herauskommt.
Konkret sollen mit Budgetmitteln Krankenhäuser betrieben, Sozialleistungen bezahlt und Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden. Hinzu kommen noch die Kosten für die Administration, auf gut Deutsch für den Beamtenapparat - zu dem auch die Lehrerschaft gehört -, der alles in Schwung halten soll. Jetzt sollen gerade da die Kosten unter dem Titel der Verwaltungsreform eingebremst werden. Das kann und will man im ersten Moment nicht verstehen. Es geht, wenn man ehrlich ist, primär um Macht und Machterhaltung und nur sekundär um Verantwortung und Verantwortungsbewusstsein der Politik.
Das Bild eines Auffahrunfalls als Folge einer Notbremsung kommt einem dabei in den Sinn, wenn man die Panikreaktion der Koalitionspartner genau analysiert und die Motive herausfiltert, in Richtung Nulldefizit zu gehen. Das Thema Schulden wird mit den Banken assoziiert, die bisher beim exzessiven Wachstumswahn am meisten profitiert haben.
Die Banken zu bremsen, lautet die Devise in der Bevölkerung, die vom Staat in jüngster Zeit finanziell gestopft wurden wie die Weihnachtsgänse, die sich zuvor bei Auslandgeschäften "schlank geschlämmt" haben.
Dass die Politik in Sachen Budgetgestaltung schon lange nicht mehr selbstbestimmt ist, dass merken die Menschen besonders nach den jüngsten medialen Auftritten unserer Koalitionsregierungsspitzen.
Es brodelt bereits die Volksseele, die Widerstände innerhalb der Parteien machen sich bemerkbar. Teile der Gewerkschaft verweigern den Vorsitzenden die Gefolgschaft, und auch die Bürgerlichen zeigen keine übertriebene Begeisterung, die Schuldenbremse in der Verfassung festzuschreiben.
Psychologisch gesehen ist die Lehre aus dieser politischen Standup-Aktion der Regierungsobersten: Bevor man zu einem großen Sprung ansetzt, sollte man zuerst den Bodenkontakt, den Bezug zur Basis suchen, wenn man nicht auf der Nase landen will.
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