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Selbst fahren, im Gebrauchtwagen, Herr Minister!

Von Clemens Neuhold

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Dienstwagen, Chauffeur, ein Minister wie Gott in Frankreich. Die "Dienstwagen-Affäre" rund um den privaten Tagestrip von Verteidigungsminister Gerald Klug hat alle Zutaten eines Politkrimis. Deswegen wird über die Frage, ob 590 Euro für die private Nutzung von Dienstwägen auch den Chauffeur abgelten, heftiger diskutiert als über 62 Millionen. So viel muss Klug nach 200 Millionen 2014 heuer sparen.

Auch die Opposition liebt Krimis, deswegen fordert der Grün-Politiker Peter Pilz Klug zum Rücktritt auf. Am Montag legt er mit neun Fragen an Klug nach. Nicht zu den 262 Millionen wohlgemerkt, die das Bundesheer pleite schießen, sondern zu den 590 Euro. Klug versichert bisher glaubhaft, sich die Nutzung des Dienstwagens vor dem Trip rechtlich abgesegnet zu haben. Wer gerade über 62 Millionen Euro verhandele, dürfe das samt Akten im Dienstwagen auch während eines Tagestrips.
Aber das genügt Pilz nicht. Und er hat recht. Politiker sollten generell nur mit Gebrauchtwagen fahren und dabei selbst am Steuer sitzen, wenn sie nicht gleich Bahn oder Rad nehmen. Der Chauffeur, der gegen den bezahlten Abstecher wohl nichts einzuwenden hatte, wäre dann arbeitslos. Aber wozu brauchen Politiker Fahrer und Luxuskarossen?

Die bringen sowieso nix zusammen und kassieren unser Steuergeld. Dafür, dass sie mit dem Dienstwagen auf Urlaub fahren oder mit einem Abgeordneten-Gehalt von über 8000 Euro zur Billig-Miete im sozialen Gemeindebau wohnen. Moment, so haust ja Peter Pilz. Das ist rechtlich völlig gedeckt. Bleibt die Optik. Klug hat sich für die Optik entschuldigt, Chef-Optiker Pilz will trotzdem seinen Rücktritt. Vielleicht bekommt er ihn dann als Nachbarn.