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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Wenn zwei sich streiten, freuen sich die Dritten. Der - wenngleich schleichende - Machtverlust der Länder schien in Österreich spätestens seit dem EU-Beitritt 1995 ausgemachte Sache, quasi ein politisches Naturgesetz.
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Allenfalls die Kraft, diesen Prozess so weit es eben geht hinauszuzögern, wurde den Landespotentaten zugetraut, nicht aber, diesen in der Substanz umzukehren.
Bei der Frage nach der Verfügungsgewalt über die Lehrer scheint sich dieser Trend nun umzukehren. Hauptverantwortlich dafür ist nicht so sehr die eigene Stärke der Bundesländer. Es ist die Schwäche der Bundesregierung. Super-Egos wie Erwin Pröll oder Michael Häupl sind schon als Solotänzer kaum zu bändigen, um jedoch gegen eine geschlossene Länderfront bestehen zu können, bedürfte es einer geschlossenen Bundesfront.
Die aber ist de facto nicht vorhanden. Stattdessen konzentrieren sich SPÖ und ÖVP darauf, sich in der Bundesregierung gegenseitig zu belauern und in zahllose Scharmützel zu verwickeln, auf dass ja keiner mit einem Regierungsbonus ausgestattet in den nächsten Wahlkampf zieht. Natürlich denken die Landeshauptleute, Politprofis, die sie - zumindest fast - alle sind, nicht daran, diese selbstauferlegte Impotenz des Bundes ungenutzt vorbeiziehen zu lassen.
Mit der Feststellung dieser sich abzeichnenden Machtverschiebung ist noch nichts über die Sinnhaftigkeit einer allfälligen Verfügungsgewalt der Länder über sämtliche Lehrer gesagt. Föderalismus per se ist nicht das Problem; es ist seine spezifisch österreichische Variante, die für Geldverschwendung in großem Stil sorgt.
Im schlimmsten Fall bekommt die je dominierende Landeshauptmann-Partei nun ein Instrument in die Finger, tausende Jobs mit willigen Parteigängern zu besetzen - Objektivierungsverfahren hin oder her. Es geht um Macht, und Enthaltsamkeit war noch nie eine politische Tugend, und Gelegenheit macht bekanntlich Diebe. Österreich bietet dafür Anschauungsmaterial zur Genüge.
Über den denkmöglich besten Fall zu sinnieren, ist ohnehin sinnlos. Dieser wird hierzulande nie Realität. Aber vielleicht schafft es die Regierung wenigstens, den Ländern im Gegenzug für die Lehrer ein beinhartes Controlling der Lehrerzahlen und noch das eine oder andere Zugeständnis abzutrotzen. Mehr wird nicht möglich sein.
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