Selbstbild und Verantwortung

Die Corona-Pandemie engt uns nicht nur rein körperlich ein, sie beschneidet auch den Horizont unserer Interessen und Themen, denen wir Aufmerksamkeit widmen können. Vor allem der Blick zurück ist furchtbar eindimensional: Frühere Seuchen, Krisen und Katastrophen und was die Menschen aus diesen gelernt haben - oder eben nicht. Der große Rest ist leider Schweigen.

Zu den Opfern des Corona-geschuldeten Aufmerksamkeitsdefizits zum Opfer fallen zählt auch der 75. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung Österreichs. Am 27. April 1945 erklärten Karl Renner und Adolf Schärf (SPÖ), Leopold Kunschak (ÖVP) und Johann Koplenig (KPÖ) die Wiederherstellung der Republik. Auf Artikel I "die demokratische Republik Österreich ist wiederhergestellt und im Geiste der Verfassung von 1920 einzurichten" folgt Artikel II, wo es heißt, "der im Jahre 1938 dem österreichischen Volke aufgezwungene Anschluss ist null und nichtig."

"Die Betonung der Unabhängigkeit Österreich war", wie der Verfassungsjurist und Anwalt Alfred Noll in einem Kommentar für die "Wiener Zeitung" schreibt, "eine Erklärung gegen Deutschland - und ein Auftrag zur Selbstvergessenheit", genauso wie "die erste Verfassung nach dem Zweiten Weltkrieg und ein revolutionärer Akt: gegenüber dem Deutschen Reich und gegenüber der österreichischen Vergangenheit", wie es der Rechtswissenschafter Manfried Welan an anderer Stelle formuliert.

Begriffe wie Unabhängigkeit und Souveränität haben heute einen anderen Klang, eine andere Bedeutung und wecken andere Emotionen als vor 75, 50 oder 35 Jahren. Österreich ist im 25. Jahr Teil der Europäischen Union mit offenen Grenzen, rechtsgleichen Bürgern und einem Binnenmarkt. Mehr als ohnehin in einer globalisierten Welt bestimmen in der EU wechselseitige Abhängigkeiten und vielfältige Verflechtungen Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Wie sehr, das kann man gut am Domino-Effekt erkennen, der erst die Verbreitung des Virus und nun die Kosten des Lockdowns bestimmt.

Die Unabhängigkeitserklärung ist eines der Fundamente unseres Staats. Als solche hat sie einen über das rein Zeitgeschichtliche hinausreichenden Wert. Die Debatte darüber betrifft unser Selbstverständnis als Staat und Gesellschaft. Für heuer bleibt dafür keine Zeit. Ein Virus stellt drängendere Fragen. Obwohl auch wieder nicht: Es geht um unser Selbstverständnis als Gesellschaft, um die Rolle von Parteien und die Bereitschaft, als Gemeinschaft Verantwortung für das eigene Tun und Unterlassen zu übernehmen. Das sind hochaktuelle Fragen.