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Selbstmordanschlag am Schrein Khomeinis

Von WZ Online

Politik

Irans Sicherheitsrat warnt Moussavi. | Teheran / Paris. In Teheran ist am Samstag ein Selbstmordanschlag nahe dem Schrein von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini verübt worden. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagenturen FARS und MEHR sprengte sich der Attentäter am Nachmittag vor dem Mausoleum in die Luft.


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Zwei Menschen seien verletzt worden, meldete der englischsprachige Sender Press TV. Trotz eines landesweiten Demonstrationsverbots versammelten sich nach Angaben von Augenzeugen tausende Oppositionsanhänger auf verschiedenen Plätzen in der iranischen Hauptstadt.

Bis zu zweitausend Demonstranten kamen demnach vor der Universität von Teheran zusammen. Die Polizei setzte dort Wasserwerfer und Tränengas ein, um sie zu vertreiben, wie Augenzeugen berichteten. Auch zahlreiche Basij-Milizionäre hätten auf dem Universitätsplatz Stellung bezogen. Die Basij-Miliz ist eine paramilitärische Einheit, die zu den Revolutionsgarden gehört und bereits in den vergangenen Tagen gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen war.

Auf dem zentral gelegenen Enqelab (Revolutions-) Platz verhinderte nach Angaben weiterer Augenzeugen ein massives Polizeiaufgebot eine Großkundgebung. Dabei seien die Polizisten gewaltsam vorgegangen und hätten Demonstranten geschlagen, die den Platz betreten wollten. Ein weiterer Augenzeuge berichtete von mehreren tausend Demonstranten auf dem Azadi (Freiheits) Platz, rund vier Kilometer vom Enqelab-Platz entfernt. Auch dort gebe es Zusammenstöße mit der Polizei.

Über dem Revolutionsplatz stieg dichter Rauch auf, wie ein Augenzeuge berichtete. Die Sondereinsatzkräfte der Polizei riegelten Berichten zufolge zahlreiche Straßen ab. Ausländischen Medien ist es immer noch untersagt, vor Ort von Geschehnissen zu berichten, die nicht im offiziellen Terminkalender der Ministerien vorgesehen sind.

Das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hatte am Freitag die Wahl als rechtens bezeichnet und dem im Amt bestätigten Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad den Rücken gestärkt. Zugleich warnte er die Regierungsgegner, dass es bei weiteren Protesten zu einem Blutvergießen kommen werde. Auch die Polizei kündigte am Samstag an, "ab sofort" hart gegen Demonstranten vorzugehen.

Die drei Gegenkandidaten fordern eine Wiederholung der Abstimmung, weil sie hinter dem unerwartet deutlichen Sieg von Ahmadinejad Wahlbetrug vermuten. Der Wächterrat erklärte sich bereit, zehn Prozent der Stimmen per Zufallsprinzip neu auszählen zu lassen. Bei der Überprüfung sollten Vertreter der drei unterlegenen Kandidaten anwesend sein, erklärte der Rat.

Warnung an Moussavi

Der iranische Sicherheitsrat hat eine scharfe Warnung an den unterlegenden Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Moussavi gerichtet. "Es ist Ihre Pflicht, die Öffentlichkeit nicht zu illegalen Versammlungen aufzufordern und aufzuwiegeln. Andernfalls werden Sie für die Konsequenzen verantwortlich gemacht werden", hieß es in der Erklärung des Sicherheitsrates, einem Gremium, das mit dem Innenministerium verbunden ist. Es handelte sich um eine Antwort auf einen Brief Moussavis, in dem dieser das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten kritisiert hatte.

Doch der unterlegene iranische Präsidentschaftskandidat hat erneut die Annullierung des Urnengangs von 12. Juni gefordert. In einem am Samstag im Internet veröffentlichten Schreiben betonte Moussavi, der Wahlbetrug sei schon monatelang im Voraus geplant worden. Die zahlreichen festgestellten Unregelmäßigkeiten würden für eine Annullierung der Wahlen ausreichen, schrieb der Oppositionsführer in einem an den Wächterrat gerichteten Brief.

Exil-Iraner demonstrieren in Paris

Zehntausende Exil-Iraner haben am Samstag in der Nähe von Paris gegen das Regime in Teheran protestiert. Nach Angaben von Vertretern des Nationalen Iranischen Widerstandsrats (NWRI) trafen sich rund 90.000 Menschen in Villepinte zu einer großen Kundgebung. Die zurückliegenden Wahlen seien nur ein illegales Werkzeug gewesen, um die schlimme Herrschaft im Iran zu stärken, hieß es. Die westliche "Beschwichtigungspolitik" müsse ein Ende haben. "Die Leute im Iran wollen einen Systemwechsel", sagte NWRI-Sprecher Javad Dabiran. Die religiöse Diktatur müsse niedergerissen werden.

Rund 4.000 Menschen demonstrierten am Samstag auch in Hamburg gegen das amtliche iranische Wahlergebnis. Die Teilnehmer waren vorwiegend iranischer Herkunft, wie die Polizei mitteilte. Der Aufzug und zwei Versammlungen waren nach Angaben der Polizei angemeldet und verliefen friedlich.

Khamenei beschirmt Ahmadinejad