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Selbstverteidigung, blutiges Kalkül und Konzeptlosigkeit

Von Georg Friesenbichler

Analysen

Sogar ein so besonnener Mann wie der Schriftsteller Amos Oz sprach vom Recht auf Selbstverteidigung. Der Staat Israel habe die Pflicht, seine Bürger zu verteidigen, meinte noch vor den Luftangriffen im Gaza-Streifen der israelische Autor, der einst die Friedensinitiative "Peace now" mitbegründet und später die Regierung seines Landes zu Verhandlungen mit der Hamas aufgerufen hatte.


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Dass ein Friedensaktivist zu solchen Worten greift, spricht für die verheerende psychische Wirkung der Angriffe durch militante Palästinenser seit dem Ende des Waffenstillstands am 19. Dezember. An die 100 Raketen und Mörsergranaten sind seither auf die Zivilbevölkerung im Süden Israels geregnet, dutzende Kinder wurden mit Schock-einwirkungen in Krankenhäuser gebracht.

Oz mahnte Israel dennoch zu "größter Vorsicht" bei Gegenmaßnahmen, denn die Hamas würde den Tod vieler Zivilisten des eigenen Volkes zynisch in Kauf nehmen, um den Extremismus unter den Palästinensern zu stärken.

Tatsächlich dürfte hinter den Hamas-Attacken mehr stehen als der Kampf gegen die israelischen Besatzer oder der Protest gegen die immer wieder blockierten Energie- und Lebensmittellieferungen aus Israel. Die Hamas befindet sich im Dauerstreit mit der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas im Westjordanland. Zuletzt sind Versöhnungsgespräche zwischen den beiden Gruppierungen an Kontroversen darüber gescheitert, wann die nächste Präsidentenwahl abgehalten werden soll.

Allerdings ist auch in der Westbank, in der Abbas das Sagen hat, die Empörung über das Vorgehen gegen die Brüder im Gaza-Streifen groß. Dass Abbas wegen der - von der Hamas einkalkulierten - innerpalästinensischen Solidarität um seine Machtposition fürchten muss, zeigen seine ersten Reaktionen: Hatte er zunächst noch der Hamas die Schuld an der Eskalation gegeben, verurteilte er wenig später die "israelische Aggression" und ließ die Friedensgespräche mit Israel aussetzen.

Auch in Israel steckt Kalkül hinter dem Militärschlag: Am 10. Februar finden Wahlen statt, die regierende Kadima-Partei muss ebenso wie der Koalitionspartner von der Arbeitspartei, der Verteidigungsminister Ehud Barak vorsteht, das Sicherheitsbedürfnis der Wähler befriedigen.

Dabei versucht man ein wenig differenzierter vorzugehen als in der Vergangenheit: Man nimmt sich vor allem die Infrastruktur der Hamas als Ziel - wobei tote Kinder als Kollateralschäden in Kauf genommen werden - und sendet gleichzeitig Hilfslieferungen aus humanitären Gründen. Die relativ gezielten Angriffe zeigen auch, dass man auf diesen Feldzug offenbar besser vorbereitet ist als auf den Libanon-Krieg im Jahr 2006.

Zu bezweifeln ist allerdings, dass ein längerfristiges Konzept hinter dem Militärschlag steht. Der Mangel eines solchen hat sich schon als fatal erwiesen, als Israel im Jahr 2005 den Gaza-Streifen räumte - ohne den zurückgebliebenen Palästinensern beizustehen; diese wurden im Gegenteil weiter isoliert. Erst dies hat die Hamas so erfolgreich gemacht.

Sie nun militärisch schwächen zu wollen, ist ebenso wenig erfolgversprechend wie in den letzten Jahrzehnten. In der Spirale von Gewalt und Gegengewalt sind vielmehr Selbstmordanschläge im israelischen Kernland zu erwarten. Darüber hinaus werden islamistische Extremisten in der ganzen Region - vom Irak bis zur libanesischen Hisbollah - gestärkt, die gemäßigten arabischen Regime geschwächt.

Und wenn, wie manche Kommentatoren vermuten, die Gaza-Offensive auch ein Signal an den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad ist, der die Hamas unterstützt, könnte der Schuss nach hinten losgehen: Dem geschwächten Ahmadinejad könnten die neu entflammten antijüdischen Gefühle die Wiederwahl im Juni sichern.