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Seltsame Ruhe in Kiew

Von Gerhard Lechner

Politik

Während der Westen über einen Krieg Russlands gegen die Ukraine spekuliert, gibt sich die dortige Politik gelassen.


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Eines war Wolodymyr Selenskyj immer: sympathisch. Schon in seiner Zeit als Kabarettist und Schauspieler war es schwierig, den bald 44-jährigen, immer noch jugendlich-verspielt wirkenden Mann aus dem Südosten der Ukraine mit der sonoren Stimme und dem gewinnenden Lächeln nicht sofort ins Herz zu schließen. Zumal der heutige ukrainische Staatschef auch über einen ausgeprägten Sinn für Ironie und Witz verfügt, der der wienerischen Art, die Realität nicht immer ganz ernst zu nehmen, verwandt ist.

Dass Selenskyj seine lockere Lebenseinstellung auch im schweren Amt des Präsidenten der Ukraine nicht ganz verloren hat, demonstrierte er vergangenen Mittwoch. Da veröffentlichte er ein kurzes Videostatement, in dem er trotz der vertrackten Lage, in der sich die Ukraine befindet, und des möglicherweise drohenden Kriegs mit Russland Optimismus zu verbreiten versuchte. Lächelnd und gewinnend wie immer hatte der Staatschef für seine Landsleute, die in den letzten Tagen zunehmend nervös wurden und mit Lebensmittelkäufen und dem Bunkern von Bargeld begonnen haben, vor allem eine Botschaft: "Beruhigen Sie sich." Die Ukrainer, so Selenskyj, sollten sich nicht von Emotionen leiten lassen, sondern mit kühlem Kopf auf die eigenen Kräfte vertrauen. Alles sei unter Kontrolle, man solle nicht in Panik verfallen. Das Risiko eines Krieges begleite die Ukraine schon seit acht Jahren. Krieg sei jetzt so "sicher" wie vor einem, zwei, drei und noch mehr Monaten auch schon. Es sei ein Nervenkrieg im Gange, den man am besten führen könne, indem man selbst die Ruhe bewahrt.

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Dass Selenskyj bereits seit Wochen den Ball dermaßen flach hält, löst bei manchen Beobachtern Verwunderung aus. Schließlich war es im vergangenen Frühjahr, als Russland seine Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenzog, in erster Linie Kiew, das vor einem Angriff Moskaus warnte. Als sich im Herbst das Szenario wiederholte, war es jedoch der Westen, der Alarm schlug, während sich die politische Elite in Kiew vergleichsweise unaufgeregt zeigte - bis heute.

Ausländische Investoren fliehen

Warum, ist Gegenstand der Spekulation. Gewöhnlich gut informierte Beobachter aus der Ukraine wollen wissen, dass die relative Ruhe in Kiew auf Informationen zurückzuführen ist, die Selenskyjs Präsidialadministration aus Moskau bekommen haben soll. Demnach hätte der Kreml den Ukrainern signalisiert, dass kein Großangriff bevorstünde und dass die Truppen, die Russland vor der ukrainischen Grenze zusammengezogen hat, nur als Druckmittel gegen den Westen gedacht sind. Diese Botschaft, heißt es, sei bei Selenskyj angekommen. Die Führung der Ukraine erwarte daher im schlimmsten Fall Provokationen im Donbass, aber keinen großen Krieg.

Selenskyj hat dafür gleich mehrere andere, große Probleme: Die monatelangen Meldungen über einen möglichen Krieg haben ausländische Investoren in Kiew schwer verunsichert. Mittlerweile sollen viele geradezu panikartig versuchen, alles zu verkaufen, was sie in der Ukraine besitzen. Das hat Folgen: Die Landeswährung Hryvnja ist unter Druck. Sie hat in den letzten 10 Tagen zirka 8 Prozent ihres Wertes eingebüßt.

All das erhöht den Druck auf die ohnehin nicht sonderlich starke ukrainische Wirtschaft, die durch die Corona-Krise zusätzlich geschwächt ist, enorm. Für Selenskyj geht es darum, einen wirtschaftlichen Zusammenbruch im Land zu verhindern. Deshalb sprach er auch so eindringlich von einem Nervenkrieg, in dem es dem Gegner darum ginge, Investoren aus der Ukraine zu vertreiben und der Wirtschaft zu schaden.

Und möglicherweise ist es nicht nur Russland, das Druck auf Kiew macht, sondern auch Washington. Beobachtern zufolge soll der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken in Kiew kürzlich nicht nur dazu gedient haben, der Ukraine demonstrativ den Rücken zu stärken. Blinken, so heißt es, habe auch Druck auf Selenskyj ausgeübt, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen, gegen deren Implementierung sich Kiew seit Jahren stemmt.

Drohung mit IWF-Geldern?

Die USA, heißt es, hielten deren Umsetzung für den einzigen Ausweg aus der Krise mit Russland. Wenn die Ukraine nicht unterzeichne, drohe Krieg. Dabei soll Blinken Kiew damit gedroht haben, dass, wenn Selenskyj die unterschriebenen Vereinbarungen nicht umsetzt, die nächsten Zahlungen des Internationales Währungsfonds (IWF) für die Ukraine in Gefahr seien. Eine Umsetzung würde Selenskyj allerdings innenpolitisch in große Schwierigkeiten bringen. Der ukrainische Präsident steht vor schwierigen Entscheidungen.