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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Israels Ministerpräsident Ariel Sharon gerät wegen seines Vorhabens, sämtliche jüdische Siedlungen im Gazastreifen aufzugeben, erneut unter starken innenpolitischen Druck. Die Massenkundgebung militanter Gegner des Abzugsplans am Sonntagabend war dabei nur der Auftakt für ein neues Kräftemessen zwischen den Ultrarechten und den Gemäßigten innerhalb der Koalition und Sharons eigener Likud-Partei. Ein Bruch der Regierung ist durchaus möglich.
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Die radikalen Kräfte in Israel versuchen zurzeit alles, um einen Abzug aus dem Gazastreifen zu verhindern, den Sharon schon im Fabruar nächsten Jahres umsetzen will und den sie als Verrat an der Idee eines Groß-Israel sehen. Am Sonntagaabend gingen Zehntausende Menschen (die Polizei zählte 40.000, die Veranstalter 70.000) im Herzen Jerusalems auf die Straße, um eindrucksvoll ihre Ablehnung gegen territoriale Zugeständnisse zu dokumentieren. Die meisten von ihnen waren Siedler, entschlossen, jeden Befehl zur Räumung des Gazastreifens zu verweigern. Auf Spruchbändern und Plakaten wurde Sharon als Diktator gebrandmarkt. Vor allem junge Teilnehmer waren zu sehen. Den Vorwurf Sharons, der wachsende Widerstand gegen seine Politik könne einen Bürgerkrieg in Israel auslösen, wiesen sie zwar zurück. Die aufgeheizte Stimmung errinnerte dennoch viele Kommentatoren an die Massenmobilisierungen gegen das Oslo-Friedensabkommen. Die Radikalisierung hatte 1995 zur Ermordung von Ministerpräsident Yitzhak Rabin geführt.
Daumenschrauben angesetzt
Aufgerufen hatten zu der Protestaktion radikale Siedlerorganisationen sowie Vertreter der National-Religiösen Partei (NRP). Ihr Parteichef, der Ultra-rechts-Hardliner Effi Eitam, macht schon seit geraumer Zeit gegen Sharons siedlungsabbau mobil - und eine Rücknahme zur Bedingung für einen Verbleib aus der Koalition. Das Zentralkomitee der Partei wollte gestern darüber abstimmen. Eitams Vorschlag: Sobald das Palament ein erstes Gesetz zur Entschädigung der betroffenen Siedler in Gaza annimmt, werde der Austritt aus der Regierung proklamiert. Eine erste Abstimmung soll nach Sharons Zeitplan noch in dieser Woche erfolgen. Eitam will diesem zudem ein Ultimatum für die Abhaltung eines Referendums über den Abzugsplan stellen.
In den Rücken fiel Sharon am Montag auch sein größter parteiinterner Widersacher Benjamin Netanyahu, der ebenfalls eine landesweite Volksabstimmung zu dem Gaza-Plan forderte. Angesichts der Tatsache, dass in Israel eine überwiegende Mehrheit den Abzug der 8.000 Siedler aus dem Gazastreifen befürwortet, wird Netanyahus Forderung als reine Verzögerungstaktik interpretiert. Und als Versuch, ultrarechten Parteien wie den National-Religiösen potentielle Wähler wegzuschnappen. Denn vorgezogene Neuwahlen scheinen angesichts der unüberbrückbaren Koalitionsfronten bereits sehr wahrscheinlich. Netanyahu will dann als Likud-Spitzenkandidat gegen Parteichef Sharon antreten.
Sharon macht Tempo
Letzterer macht indes Tempo bei der Umsetzung seines umstrittenen Rückzugsplans. Schon heute, Diensetag, soll das Sicherheitskabinett eine Gesetzesvorlage zur Entschädigung der Siedler billigen. Jede Familie soll zwischen 150.000 und 400.000 Euro erhalten, wobei jenen, die freiwillig schon Anfang des Jahres gehen, höhere finanzielle Zuschüsse erhalten sollen, jene, die sich wigern, müssen mit Abschlägen rechnen. Oktober 2005 soll nach dem ehrgeizigen Sharon-Plan der Abzug aus Gaza abgeschlossen sein. Bei der Räumung wird mit massivem und gewaltsamem Widerstand der Siedler gegen die Armee gerechnet. Auch die Angst vor einem Aufstand radikaler Siedler ist durchaus reell. Die Sicherheitsbeamten warnen: Die Ultrarechten könnten entweder ein Attentat auf Sharon verüben oder eine Moschee auf dem Jerusalemer Tempelberg angreifen.
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