Sicherheit in der Informationsgesellschaft

In der heutigen Informationsgesellschaft sind die Menschen von Computern, Handys, Internet etc. abhängig, sodass die digitale Wirtschaft problemlos funktionieren muss.

Daher wurde 2004 die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (Enisa) für einen Zeitraum von fünf Jahren mit Sitz in Heraklion/Kreta gegründet. Ihr Hauptziel ist die Verbesserung der Fähigkeit der EU und ihrer Mitgliedstaaten, Probleme im Bereich der Netz- und Informationssicherheit zu verhüten, zu bewältigen und zu beheben.

Da es bislang keine systematische Zusammenarbeit zwischen den Regierungen im Bereich der Netz- und Informationssicherheit gegeben hatte, war ein eklatanter Mangel an Interoperabilität zwischen den Kommunikationsnetzen und Informationssystemen in den Mitgliedstaaten zu verzeichnen.

Schwerpunkte der Enisa sind zum einen die Beratung und Unterstützung der Kommission und der Mitgliedstaaten in ihrem Dialog mit der Industrie, um sicherheitsrelevante Probleme bei Hardware- und Softwareprodukten zu lösen. Zum anderen die Förderung von Risikobewertungs- und Risikobewältigungsverfahren zur Verbesserung der Fähigkeit, mit Gefahren für die Informationssicherheit umzugehen. Enisa sollte auch den Austausch bewährter Verfahren zur Sensibilisierung und Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren im Bereich Informationssicherheit, insbesondere durch die Einrichtung einschlägiger öffentlich-privater Partnerschaften mit der Industrie, fördern.

Nachdem die Kommission in ihrer Mitteilung "Eine Strategie für eine sichere Informationsgesellschaft - Dialog, Partnerschaft

und Verantwortung" [KOM(2006) 251] vom Mai 2006 die derzeitigen Bedrohungen der Informationsgesellschaft analysiert und eine aktualisierte Gegenstrategie entwickelt hatte, regte sie im Oktober 2006 die Einsetzung eines externen Expertengremiums für die Evaluierung des bisherigen Mandats der Enisa an.

Das Expertengremium legte im Jänner 2007 seinen Schlussbericht vor, worin bekräftigt wurde, dass die ursprünglichen Ziele von Enisa zwar nach wie vor gültig seien, aber doch entsprechend weiterentwickelt werden müssten. Der Verwaltungsrat von Enisa erließ daraufhin Ende März 2007 eine Reihe von Empfehlungen für zweckmäßige Änderungen der Verordnung 460/2004 zur Gründung der Enisa.

Sicherheitszentrum

Im November 2007 schlug die Kommission die Einrichtung einer "Europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation" [KOM(2007) 699] vor und empfahl, dass diese Behörde ab dem 14. März 2011 die Zuständigkeiten von Enisa übernehmen sollte.

Da das Mandat der Enisa aber bereits am 13. März 2009 abgelaufen war, musste zur Gewährleistung von Kohärenz und Kontinuität eine Verlängerung der Bestandsdauer der Agentur beschlossen werden, die weitere Beratungen über die Ausgestaltung der Europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation ermöglichen soll.

Dementsprechend wurde durch die Verordnung (EG) 1007/2008 des EP und des Rates vom 24. September 2008 (Amtsblatt 2008, L 293/1) die Dauer von Enisa bis zum 13. März 2012 verlängert.

Mitte Oktober 2009 wird Udo Helmbrecht, Chef des Bonner Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, den bisherigen Enisa-Exekutivdirektor, Andrea Pirotti, ablösen.