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Sicherheitsrat kann sich zu Burma nicht einigen

Von WZ Online

Politik

Wie erwartet hat sich der UNO-Sicherheitsrat nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur angespannten Lage in in Burma einigen können. Ein Appell an die burmesische Junta scheiterte an der Haltung Russlands und Chinas, die die Ereignisse in Burma als interne Angelegenheit des Landes betrachten.


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Der US-Botschafter bei der UNO in New York, Zalmay Khalilzad, sage, es sei sehr wichtig, dass der Sicherheitsrat Maßnahmen ergreife, um zu verhindern, dass sich die Lage verschlechtert. "Er hätte sich "eine sehr starke Verurteilung" des Regimes gewünscht, sagte er.

Die 15 Ratsmitglieder beschlossen, den UNO-Sonderbeauftragten Ibrahim Gambari nach Burma zu schicken. Der Vorschlag stammt von UNO-Generalsekretärs Ban Ki-moon. Er werde noch am Mittwoch dorthin abreisen. "Wir hoffen, dass die Regierung in Rangun diesen Besuch gestattet", sagte Sawres.

US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte die burmesische Führung laut der Nachrichtenagentur AFP auf, Gambari unverzüglich ein Visum für einen Besuch auszustellen. Burma müsse es dem Gesandten Bans außerdem ermöglichen, Oppositionspolitiker inklusive der unter Hausarrest stehenden und womöglich verhafteten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu treffen.

In den vergangenen Jahren hatte die Militärjunta Treffen mit Abgesandten der Vereinten Nationen verweigert.