SIND DIE LINKEN DURCHGEKNALLT??

Vor wenigen Tagen haben Radikale aus ganz Europa unter Mithilfe der GRÜNEN die Wiener Innenstadt zu einen Schlachtfeld verwandelt. Selbstverständlich sind alle anderen Schuld an der Eskalation und man versucht sich in der Opferrolle.

Mit allen Mitteln wird versucht RECHTS zu kriminalisieren, wobei Funktionäre anscheinend nicht einmal davor zurückschrecken Beweise zu verfälschen, weshalb vor kurzem die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Chef der Sozialistischen Jugend Graz,  Sebastian Pay, wegen falscher Beweisaussage und Verleumdung erhoben hat. Auch beim auf der Homepage der Jungen Grünen veröffentlichten Aufruf "Unseren Hass den könnt ihr haben!" sehe ich einen Straftatbestand, nämlich jenen der Verhetzung erfüllt. 

In beiden Fällen wurden von Parteien bzw. Parteienvertretern bewusst in Kauf genommen, dass eindeutig Unschuldige zu Schaden kommen und anscheinend ALLES vertretbar ist sofern nur RECHTS in Misskredit gebracht wird. Man muss sich einmal vorstellen aus parteipolitischen Kalkül wird ein Andersdenkender angezeigt, wobei dies nur deshalb glimpflich für die Person ausgegangen ist, weil die Polizei über ein Video von diesem Vorfall verfügte. Nur berücksichtigt man, wie groß der Hass von LINKS auf RECHTS ist dann stellt sich die Frage, wie oft wurden bisher Unschuldige auf Basis von parteipolitisch motivierten Beweisfälschungen verurteilt?

Solche Vorfälle haben mit dem Einsatz für eine Partei nichts zu tun sondern gehören entsprechend den gültigen Rechtsnormen geahndet. Viele Linke und auch Rechte lehnen Radikalität ab, wobei die Begriffe RECHTS und LINKS historisch betrachtet von Großbritannien stammen und die Lage  der Parteienvertreter vom Speaker ausgesehen beschreiben. In Österreich wird immer wieder von gewissen Kreisen versucht RECHTS mit RECHTSRADIKALITÄT gleichzusetzen, wobei RECHTS in Wahrheit ausschließlich ein Bekenntnis zum Privateigentum, zu Eigenverantwortung, usw. bedeutet.  

Sowohl rechter als auch linker Radikalismus ist abzulehnen und mit allen verfügbaren Maßnahmen innerhalb des Rechtsstaates zu bekämpfen.

Eine rechtliche Analyse der Vorfälle beim Akademikerball von Univ.-Prof Andreas Hauer (unterrichtet öffentliches Recht an der JKU Linz) kann durch Abrufen des folgenden Links erfolgen. 

http://www.andreas-unterberger.at/2014/01/die-liste-der-delikte-der-demonstranten-ij-und-die-konsequenzen/#sthash.T5x4QGg1.Sy0BJHUJ.dpbs