Sind die USA unregierbar?

Die Szenen gleichen einander frappant - obwohl fast 2.000 Jahre dazwischen liegen: Der römische Literat Sueton beschrieb den fürchterlichen Brand vom Rom im Jahr 64 nach Christus und unterstellte Kaiser Nero, die Katastrophe, die Rom fast zerstörte, angefacht zu haben. Überliefert ist jedenfalls, dass sich Nero tierisch beim entsetzlichen Anblick seiner brennenden Hauptstadt gefreut haben soll . . .

Donald Trump ist kein Nero und Washington, D.C. im Jahr 2021 nicht das antike Rom - aber die Anmutung ist doch bestechend ähnlich. Wobei es einen wichtigen Unterschied zwischen Nero und Trump gibt: Nero war ein durchaus nicht unbegabter Künstler - Trump wird das nicht nachgesagt. Aber: Trump soll sich genüsslich vor dem TV-Gerät gesuhlt haben, als der Mob gewaltsam unter "Hängt Mike Pence!"-Gebrüll das Kapitol stürmte und dabei fünf Menschen starben.

Bevor mir ein Trump-Anhänger - und davon gibt es allein in den USA 75 Millionen - unterstellt, dass dies nicht bewiesen werden kann, verweise ich auf eine Videoaufnahme, die mir ein demokratischer US-Parlamentarier zugeschickt hat, auf der Trumps Sohn Don Jr. und der Kabinettschef des US-Präsidenten zu sehen sind, wie sie sich lachend und fast Schenkel klopfend am Sturm auf das Kapitols begeilen.

Trumpland 2021 -eine Demokratie?

Eine Frage stellt sich doch: Warum gibt es in den USA keine brauchbare Handhabe, einen verbrecherischen, bösen Menschen, der das Land wie ein Mafiaboss führt, abzusetzen? Ja ja, ich weiß - Trump wurde ein zweites Mal impeached, aber bisher hat noch kein solches Amtsenthebungsverfahren im Senat zur Amtsenthebung eines US-Präsidenten geführt. Und es stellt sich für mich eine noch viel grundsätzlichere Frage: Sind die USA überhaupt eine Demokratie? Ich behaupte: Ihnen fehlen die gesetzlichen Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie. Sie sind dann demokratisch, wenn sich alle an die bisherigen Gepflogenheiten halten - unter dem Motto: "So haben wir das die vergangenen 200 Jahre gemacht." Wenn dann jemand wie Trump all diese Gepflogenheiten einfach ignoriert und ihnen entgegenarbeitet, sieht es schlecht aus mit der Demokratie in den USA. Warum?

Hier nun der Versuch einer Bestandsaufnahme, basierend auf zwanzig Jahren, in denen ich als studierter Politikwissenschafter die USA beobachten und analysieren durfte: Zum einen ist die US-Verfassung ("The Constitution") stolze 230 Jahre alt. Zwar kamen einige Zusätze ("Amendments") später hinzu (zuletzt 1992), doch im Prinzip ist sie Verfassung einfach nicht mehr zeitgemäß - schlimmer noch: Viele wichtigen Prinzipien der US-Demokratie sind gar nicht in Gesetzen festgeschrieben, sondern basieren eben auf dem Grundsatz: "Das haben wir bisher immer so gemacht . . ."

Die Verfassung ist also nicht "Trump-sicher" - oder sagen wir: nicht wasserdicht gegen einen Menschen, der zwar demokratisch gewählt wurde (das wurde Adolf Hitler auch), sich dann aber undemokratisch verhält. Die deutsche (und österreichische) Geschichte lehrte uns schmerzhaft mit Millionen von Ermordeten während des Nazi-Regimes, dass es für eine funktionierende Demokratie Regeln geben muss, sozusagen Riegel, die man vorschieben, und Notbremsen, die man ziehen können muss (Beispiel: Wiederbetätigungsgesetz). Die USA können eine Demokratie sein - mit aller Verschrobenheit ihrer Regeln und Gesetze, die teilweise mehr als 200 Jahre alt sind -, sie können es aber auch nicht.

Absurdität 1: Wählerstimmen und Wahlmänner

Abgesehen von der Absurdität des 230 Jahre alten Wahlmänner-Systems (so wurden bei der Berechnung der Wahlmänner in den Südstaaten die Sklaven mitgezählt, die aber natürlich nie ein Wahlrecht hatten), was zu schwer nachzuvollziehenden Ergebnissen führt, sodass etwa Hillary Clinton 2016 fast drei Millionen mehr Stimmen hatte, aber Donald Trump Präsident wurde, ist noch eine US-Eigenheit bemerkenswert: Traditionell entsendet jeder Bundesstaat seine Wahlmänner gemäß dem Wahlergebnis im jeweiligen Bundesstaat. Hat also Kalifornien eine Mehrheit für Biden ergeben, so stimmen alle dortigen Wahlmänner für ihn ("The Winner takes it all"). So wurde es 230 Jahre lang gehandhabt. Aber niedergeschrieben als Gesetz ist es nur in etwa der Hälfte der US-Bundesstaaten. Das gab ja Trump erst die Möglichkeit zu versuchen, einige republikanische Gouverneure mancher Bundesstaaten zu bedrängen, die Wahlmänner ihn wählen zu lassen, obwohl die Wählerstimmen in den betroffenen Bundesstaaten eine klare Mehrheit für Biden bildeten.

Absurdität 2:der Supreme Court

Der US-Präsident nominiert die Mitglieder des Supreme Courts, des höchsten Gerichts der USA, der Senat muss diese bestätigen. Das Höchstgericht entscheidet letzten Endes über Abtreibung, Wahlbetrug, gleichgeschlechtliches Eherecht und andere wichtige gesellschaftliche Fragen. Es ist dem biologischen Zufall überlassen, welcher Präsident wie viele der neun Mitglieder des obersten Gerichts bestimmen kann: Trump durfte dreimal mit Hilfe des Senats in einer Amtsperiode nachbesetzten - natürlich mit erzkonservativen Richtern -, sein Vorgänger Barack Obama in zwei Amtsperioden dagegen nur einmal. Ist das gerecht? Demokratisch?

Absurdität 3: Pardon - Selbstpardon

Das uneingeschränkte Recht jedes US-Präsidenten, jeden Verurteilten - auch den größten Verbrecher - zu pardonieren und damit ein Gerichtsurteil außer Kraft zu setzen, wird bei Trump aller Voraussicht nach einen neuen Höhepunkt erfahren. Trump könnte kurz davor sein, erstmals in der 230-jährigen Geschichte der USA sich selbst zu pardonieren. Für Verbrechen, die ihm noch gar nicht nachgewiesen sind.

Absurdität 4: Deckmantelder absoluten Redefreiheit

Und schließlich die meiner Meinung nach gefährlichste Absurdität, die die Ereignisse des 6. Jänner 2021 erst ermöglicht hat: Man kann in den USA jede Lüge und jede Gemeinheit, Herabwürdigung und verbale Gewalt bis zu Gewaltaufrufen, Neonazi-Parolen und Antisemitismus ohne ernsthafte Konsequenzen sagen und verbreiten (etwa via Social Media). Unter dem Deckmantel der absoluten Redefreiheit können Neonazis ihre gefährlichen Inhalte, Konzerne ihre Firmenwerbung samt Täuschungen und Politiker ihre Lügen verbreiten - ohne wirkliche gesetzliche Einschränkung. Der bekannte Wahrheitsbeweis aus dem österreichischen Presserecht wäre bei Trump wohl besonders reizvoll . . .

Eine vorhersehbare Katastrophe

Es bereitet mir wirklich keine Genugtuung, am 3. November 2020 geschrieben zu haben: "Ich habe Angst!" - ein Gastkommentar, in dem ich mehr oder weniger davor gewarnt hatte, was am 6. Jänner in Washington bittere Wahrheit wurde, fünf Menschenleben forderte und die US-Demokratie (oder was man als solche bezeichnet) nachhaltig auf mindestes ein Jahrzehnt beschädigt hat. Glauben Sie mir, werte Leser, ich hätte mich lieber geirrt und hier heute meine Fehleinschätzung zugegeben. Aber für mich war die Katastrophe vorhersehbar - eben weil die USA, in denen ich noch immer viele Freunde habe und die (für mich beruflich) ein tolles Land sein können, einfach keine Demokratie im europäischen Sinn sind, ja aus den angeführten Gründen, die Fachleute beliebig fortsetzen könnten, keine Demokratie in unserem Sinne sein können.

Der US-Querdenker Frank Zappa hat einmal zu mir gesagt: "Ich sollte für das Amt des US-Präsidenten kandidieren. ‚Frank Zappa for President‘ - besser als diese Flasche im Weißen Haus bin ich immer noch!" Die "Flasche" damals war Ronald Reagan - der hat wenigstens keine Terroristen ins Kapitol geschickt . . .

Frank Zappa wo bist du - die USA brauchen dich!