Sinnvolles aus der EU

Schaut man sich an, was die EU so treibt bzw. wie unsere Mandatare abstimmen, stellt sich die Frage, ob sie überhaupt eine Ahnung haben, was sie da beschließen. Ich möchte nicht über das ach so sinnvolle Glühbirnenverbot oder die Krümmung der Banane schreiben, sondern dieses Mal einen ganz aktuellen Fall nämlich die EU-Tabakrichtlinie heranziehen.

Die Abänderung 156/67/185/189/108 besagt, dass auf jeder Zigarettenpackung die Daten von Hersteller, aller Zwischenhändler und der Verkaufsstelle hervorgehen muss. Unsere EU-Mandatare haben wie folgt abgestimmt:

PRO: Werthmann (Liberale), Ehrenhauser, Hans-Peter Martin, Mölzer, Obermayr (alle vier fraktionslos), Becker, Karas, Köstinger, Pirker, Rübig, Seeber (alle sechs ÖVP), Kadenbach, Leichtfried, Regner, Swoboda, Weidenholzer (alle fünf SPÖ), Lichtenberger (Grüne)

Contra: Stadler

Lunacek (Grüne) war laut den mir vorliegenden Informationen während der ganzen Abstimmung über die EU-Tabakrichtlinie nicht anwesend.

Jeder EU-Bürger mit etwas Hausverstand wird erkennen, dass der Aufdruck der Verkaufsstelle auf jeder Tabakwarenschachtel Schwachsinn ist, denn dann müsste jeder Erzeuger bzw. Großhändler für jede Verkaufsstelle eine eigene Erzeugung und Lagerung einrichten, was von der Logistik her kaum möglich ist.

Wir wählen im Mai 18 neue Mandatare fürs EU-Parlament, welche ein Aushängeschild für Österreich darstellen und wir haben mit der Wahl auch Mitverantwortung für die Fachkompetenz unserer Mandatare.

Ins EU-Parlament gehört nicht die 2. oder 3. Garnitur von Politikern, die für Sachen stimmen, wo bereits der normale Hausverstand genügt um zu erkennen, dass diese Bestimmung nicht zielführend ist, sondern Experten. Noch bleibt genügend Zeit für eine Wahlplattform mit Experten für die EU-Wahl damit Österreich bzw. Österreichs Bürger sich auch wirklich vertreten fühlen und damit das europäische Friedensprojekt nicht an unfähigen Politikern scheitert.