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Sisyphus im argentinischen Sumpf

Von Antje Krüger

Politik

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Es war 1833, als Charles Darwin auf seiner Fahrt mit der Beagle notierte: "Das Bürgertum dieses Landes verhilft Verbrechern uneingeschränkt zur Flucht"; Darwin war soeben an Argentinien vorbeigesegelt. Knapp 80 Jahre später, um 1910, stellte der Italiener G. Bevione bei seinem Besuch am Rio de la Plata fest: "Argentinien ist ein Land, in dem die judikative Macht keine Unabhängigkeit besitzt und die Exekutive keine Bremsen". Der Schritt ins neue Jahrtausend ist seit drei Jahren getan. Darwins und Beviones Notizen jedoch haben nichts an Aktualität verloren. Nur gibt es heute einen Index, an dem "Fluchthilfe" und Willkür gemessen werden können. Und ein Wort, das die Wurzel dieser Übels benennt - Korruption.

Laut der Antikorruptionsinitiative Transperency International gehört Argentinien zu den 32 korruptesten Ländern der Erde. Bestechung und ungeahndete Bereicherung an öffentlichen Geldern ist eines der fundamentalsten Probleme des Landes. Ist Grund für resignierte Wut in der Bevölkerung, für tiefes Mißtrauen.

"Die größte Revolution in diesem Land wäre die Einhaltung von Gesetzen", sagt seit Jahren der Soziologe Aldo Barone. So gesehen ist Argentinien möglicherweise gerade mitten auf einem revolutionären Weg. Denn das Ende der Straflosigkeit ist Regierungsprogramm des neuen Präsidenten Nestor Kirchner. Ein Ende, das nicht nur - wie es gerade spektakulär um die Welt geht - die ungesühnten Verbrechen der Militärdiktatur von 1976-83 betrifft, sondern sämtliche Bereiche im Machtapparat. Gesetzesbrüche, egal welcher Art, sollen ab sofort konsequent verfolgt werden.

Erschlichen, gestohlen oder unterschlagen

Kaum eine Institution, in der Funktionäre nicht ihren eigenen "Regeln" gehorchen. Gefängniswärter lassen nachts die Häftlinge frei und machen dann halbe-halbe mit der Beute, die diese von ihren Raubzügen mitbringen. Angestellte rechnen bis zu 270 Überstunden im Monat ab. Auf Polizeistationen wird ungestraft gefoltert. Von mehr als 1,5 Millionen Argentiniern der Ober- und Mittelschicht zahlten im Jahr 2000 nur 370.000 Steuerpflichtige ihren Tribut. Geschätzte 100 Mrd. US-Dollar wurden außer Landes gebracht.

Wo auch immer heute die von Kirchner veranlassten Ermittlungen ansetzen, tun sich Abgründe auf. So wurde Anfang August der Bericht einer Überprüfung des Gesundheitsfonds für Pensionäre (PAMI) veröffentlicht. Alleine hier weisen 90 Prozent aller Verträge mit Firmen, die medizinische Dienstleistungen über die PAMI anbieten, Unregelmäßigkeiten auf. Für 25.000 verstorbene Mitglieder wurde nach wie vor abkassiert und Rechnungen im Wert ca. 33 Mill. Dollar unterschlagen. Die Liste ist lang, der Bericht liegt jetzt der Oficina Anticorrupción (Antikorruptionsbüro, OA) vor.

Die OA wurde Anfang 2000 vom damaligen Präsidenten Fernando De la Rúa gegründet. Doch blieb sie in ihrer Arbeit bisher wirkungslos. Keine der 814 Anzeigen der OA hat in den letzten drei Jahren zu einer Strafe geführt. Grund dafür sind die teils mafiösen Verflechtungen von Politik und Justiz. Solange Bestechlichkeit und "Freundschaftsdienste" unter Richtern zum Alltag gehören, wird die OA ein bloßes Verwaltungsinstrument von Korruptionsfällen bleiben. Nicht umsonst hat Nestor Kirchner deshalb gleich in seinen ersten Amtstagen ein Zeichen auf höchster Ebene gesetzt. Der Präsident des Obersten Gerichtshofes, Julio Nazareno, musste von seinem Amt zurücktreten und sich ebenso wie sein Kollege Eduardo Moliné OConnor vor einer politischen Kommission für Urteile zugunsten privater Firmen verantworten.

Auch den für die Rechtsprechung über Korruption in öffentlichen Ämtern zuständigen Bundesrichtern drohen jetzt politische Verfahren. Die meisten von ihnen wurden wie Nazareno und Moliné von Carlos Menem ins Amt gehoben und sind bekannt dafür, Verfahren gegen Funktionäre trotz eindeutiger Beweise im Sande verlaufen zu lassen. Bei den jetzt erneut aufgenommenen Prozessen wie gegen die ehemalige Umweltsekretärin von Menem, María Julia Alsogaray, argentinisches Sinnbild für schamlose Bereicherung, geht es der Regierung Kirchner vor allem um die Rückgewinnung veruntreuter Gelder. Denn laut Angaben der Auditoria General de la Nación, einer Kontrollinstitution für Staatsausgaben, sind in der letzten Dekade pro Jahr rund 1,6 Mrd. US-Dollar im Labyrinth von Regierungsinstitutionen verschwunden.

Der Kampf gegen die Korruption in Argentinien gleicht einer Sysiphusarbeit. Dass Kichner trotzdem begonnen hat, den Stein auf den Berg zu schieben, ist eine stille, aber wahre Revolution.

Vor Kirchners Amtsantritt kam es immer wieder zu lautstarken Protesten gegen den leichtfertigen Umgang mit Steuergeldern. Vorgänger de la Rua etwa ließ für den Präsidentenpalast Handtücher um 500 Euro pro Stück einkaufen, als das Land bereits fast bankrott war.