Skandale sind Trumps Treibstoff

Von Michael Schmölzer

Politik

Anklage wurde in den USA von Ex-Präsident zum Spektakel umdefiniert.


In New York spielten sich am Dienstag Szenen ab, die es so noch nie gegeben hat: Erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten musste mit Donald Trump ein Ex-Präsident zur Anklageverlesung vor Gericht erscheinen. In diesem Zusammenhang wurden ihm Fingerabdrücke abgenommen, von dem klassischen "mug shot", also den Polizeifotos frontal und von der Seite, sollte abgesehen werden, hieß es im Vorfeld. Immerhin sei der Mann jedem bekannt. Grund für das Spektakel ist eine Schweigegeldzahlung Trumps an die Pornodarstellerin Stormy Daniels vor seiner Wahl zum Präsidenten 2016. Insgesamt, so hieß es, sind es 34 Anklagepunkte, die gegen Trump vorgebracht werden.

Schon die Reise Trumps von Florida nach New York war von einem riesigen Medienspektakel begleitet worden. Der Ex-Präsident flog an Bord seiner Privatmaschine zum Flughafen LaGuardia und wurde von dort aus zu seinem Wolkenkratzer Trump Tower in Manhattan gefahren, wo er eine Luxuswohnung hat. Nachrichtensender übertrugen live Bilder von den verschiedenen Etappen der Reise.

New Yorks Bürgermeister Eric Adams kündigte indes ein rigoroses Vorgehen gegen mögliche gewalttätige Proteste an. "Wenn jemand sich an einer Gewalttat beteiligt, wird er festgenommen, egal, wer es auch ist."

"Tod und Zerstörung"

Trump hatte seine Anhänger Mitte März angesichts einer angeblich bevorstehenden Festnahme zu Protesten aufgerufen. Später erklärte er, eine Anklage gegen ihn könne zu "Tod und Zerstörung" führen - für Kritiker ein unverhohlener Aufruf zur Gewalt, der Erinnerungen an die traumatische Kapitol-Erstürmung vom 6. Jänner 2021 weckt. Trump, der bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten will, stellt sich als Opfer einer politisch motivierten "Hexenjagd" durch die Staatsanwaltschaft dar, will seine Anhänger mobilisieren und die Republikanische Partei hinter sich bringen.

Bemerkenswert ist, dass der Tycoon bereits eine ganze Reihe von Skandalen und Rechtsstreitigkeiten hinter sich hat - nachhaltig schaden konnte das dem spätberufenen Politiker bis dato nicht. "Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren", so Trump großspurig 2016 im Präsidentschaftswahlkampf. Ob er jetzt tatsächlich verurteilt und damit seinem politischen Ende entgegensehen würde, ist immer noch sehr fraglich. Von einer Kandidatur bei den Wahlen 2024 würde ihn auch eine Verurteilung nicht abhalten.

Im Kern geht es bei der Anklage gegen Trump nicht darum, dass er Schweigegeld an den Pornostar Stormy Daniels zahlen ließ - das hat Trump längst eingeräumt. Entscheidend ist, dass er die Zahlungen möglicherweise unlauter verbucht haben könnte. Es besteht mithin der Verdacht der Fälschung von Geschäftsdokumenten und der verdeckten Wahlkampffinanzierung.

Massenhaft Entgleisungen

Entgleisungen und Verfahren gegen Trump sind Legion, doch noch nie ging es ihm dabei persönlich an den Kragen. Stets mussten andere aus seinem engeren Umfeld hinter Gitter. Zunächst untersuchte ein Sonderermittler zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump später, als er Präsident war, die Ermittlungen der Justiz dazu behinderte. Für ihn blieb die Untersuchung folgenlos. Danach ging er als erster US-Präsident in die Geschichte ein, gegen den gleich zwei Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurden. Im ersten musste er sich wegen Machtmissbrauchs und Behinderung von Kongressermittlungen verantworten. Im zweiten ging es um die Attacke seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Jänner 2021. Beide Male wurde Trump freigesprochen - dank der Mehrheit der Republikaner im Senat.

Wer dachte, dass sich Trump durch seinen vergeblichen Feldzug gegen die Niederlage bei der Wahl 2020 und durch den Gewaltausbruch am Kapitol zumindest politisch bei seiner Basis für jedes höhere Amt disqualifiziert hätte, der irrte. In aktuellen Umfragen liegt Trump im Feld potenzieller republikanischer Präsidentschaftsbewerber für 2024 ganz vorne.

Denn er ist Meister darin, jeden Skandal, jede Ermittlung und jeden rechtlichen Vorwurf umzudefinieren, um die Wut seiner Anhänger anzuheizen und Spenden zu sammeln. Er spricht von einer organisierten "Hexenjagd", um ihn zum Schweigen zu bringen. Seine Anhänger fühlen sich in ihrem Eifer bestärkt.

Keiner der Skandale der vergangenen Jahre veranlasste die republikanische Parteiprominenz dazu, sich von Trump loszusagen - nicht einmal der zuvor undenkbare Angriff auf die US-Demokratie. Erst das von Trump mitverursachte Debakel der Republikaner bei den Kongresswahlen im Herbst 2022 - also die Angst um die eigene politische Macht - löste größere Absetzbewegungen aus und führte dazu, dass sich inzwischen mehrere prominente Republikaner offen gegen Trump in Stellung bringen.

Berühmtes Foto

Die 44-jährige Stormy Daniels, die mit bürgerlichem Namen Stephanie Gregory Clifford heißt, hat unterdessen gute Chancen, in die Geschichtsbücher einzugehen. Ihr Faible ist es, Trump der Lächerlichkeit preiszugeben: Einer ihrer Spottnamen lautet "Winzling" - eine Anspielung auf die von ihr angeblich erlangten Einblicke in Trumps Anatomie. Trump schießt zurück und nennt Clifford "Pferdegesicht".

Dem mehr als 30 Jahre älteren Trump begegnete Clifford angeblich 2006 während eines Golfturniers. Von den beiden gibt es ein berühmt gewordenes Foto. Clifford hatte sich nach eigenem Bekunden von Trump eine Förderung ihrer Karriere erhofft, dazu kam es dann aber nicht. Vor der Wahl 2016 erhielt sie von Trumps damaligem Anwalt Michael Cohen 130.000 Dollar, damit sie die angebliche Eskapade nicht ausplauderte. Die nunmehrige Anklageerhebung gegen Trump begoss sie laut eigener Schilderung mit Champagner. "Trump ist nicht länger unantastbar", so Clifford zur Zeitung "The Times".