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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Jakarta - Richtig ernst genommen wird Indonesiens Justiz von den wenigsten. Viel zu milde waren nach dem Sturz von Präsident Suharto vor mehr als drei Jahren Staatsanwälte und Richter nach Ansicht von Kritikern mit den Reichen und Mächtigen verfahren. Doch dann ging es plötzlich Schlag auf Schlag: Erst Mordanklage gegen Suhartos Sohn "Tommy", dann wird Indonesiens einflussreicher Parlamentschef Akbar Tanjug verhaftet, und in wenigen Tagen soll ein Tribunal über Gräueltaten in Osttimor die Arbeit aufnehmen.
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Dies hat Hoffnungen geweckt, dass nun endlich die blutige Vergangenheit juristisch aufgearbeitet wird. Doch Fachleute und Diplomaten sind eher skeptisch. Denn der Teufel steckt vor allem im Detail.
Was sich in Gerichtssälen des riesigen Inselreichs auch nach dem viel beschworenen Aufbruch in die Demokratie abspielte, sorgte alsbald für Ernüchterung. 2000 platzte ein Prozess gegen Suharto sang- und klanglos wegen der angeschlagenen Gesundheit des alten Mannes. Ob jetzt alles anders wird? "In Indonesien mag eine neue Phase der Gerechtigkeit angebrochen sein, aber ich bezweifle, dass das Land die rechtliche Infrastruktur hat, sie zu stützen", äußert sich der Analytiker Kusnanto Anggoro vom Zentrum für strategische und internationale Studien in Jakarta vorsichtig. Wie im Fall des Mordes an einem Obersten Richter, dessen Drahtzieher "Tommy" sein soll: Da ihm neben diesem Delikt gleichzeitig und sozusagen im Paket zwei geringere Vergehen vorgeworfen werden, könnte paradoxerweise bei einer Verurteilung in allen drei Punkten ein geringeres Strafmaß herauskommen als bei Mord.
Deutlich solider scheint Juristen dagegen das Vorgehen der Staatsanwälte gegen den Parlamentschef, der vergangene Woche wegen angeblicher Verstrickung in einen millionenschweren Betrugsskandal in Untersuchungshaft musste. Aber hier sind politische Rücksichtnahmen im Spiel, ist der Verdächtige doch zugleich Vorsitzender der Golkar-Partei, der zweitgrößten Fraktion im Parlament. Wenn sie (Präsidentin Megawati Sukarnoputri) gegen Golkar zum Schlag ausholt, würde das Indonesien ins Chaos stürzen.
Auch das Tribunal über die Gräueltaten in Osttimor, das am 14. März beginnen soll, wird von Skepsis begleitet. 18 teils ranghohe indonesische Militärs und Beamte stehen dort wegen der Massenmorde und Verwüstungen auf der Inselhälfte von 1999 vor Gericht. Doch wurde versäumt, ein Gesetz über Schutz der Zeugen zu erlassen. dpa
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