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"Skopje will im Jahr 2008 EU-Beitrittsgespräche"

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv
Fouéré: "Sorgenkind ist der Justizbereich." Foto: Schmölzer

"WZ"-Gespräch mit dem EU-Delegationsleiter in Mazedonien, Erwan Fouéré. | "Wiener Zeitung":Mazedonien hat bereits EU-Kandidatenstatus erhalten. Wann beginnen die konkreten Beitrittsgespräche?


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Erwan Fouéré : Das hängt natürlich davon ab, wie schnell Mazedonien die erforderlichen Reformen durchführt. Da sind zahlreiche Anpassungen im politischen und ökonomischen Bereich notwendig.

Wann erwarten denn die Mazedonier den Beginn von Verhandlungen?

Die Mazedonier hoffen, dass der nächste EU-Fortschrittsbericht im kommenden Jahr eine Empfehlung an die Mitgliedsländer der Europäischen Union enthält, die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. So ein Termin könnte der slowenische EU-Vorsitz in der zweiten Hälfte 2008 sein.

Wo gibt es denn aus Sicht der EU-Kommission den größten Aufholbedarf?

Die Justiz ist ein Sorgenkind. Es muss sichergestellt sein, dass die Rechtssprechung frei von politischem Einfluss ist. Es muss eine Justiz geben, die das Vertra uen der breiten Öffentlichkeit genießt. Auch müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um die Korruption zu bekämpfen. Und dann muss es weit mehr Rechtssicherheit für ausländische Unternehmen geben als das bisher der Fall ist.

Bei den mazedonischen Parlamentswahlen im Juli haben die Nationalisten gewonnen. Ist das einer Annäherung an die EU nicht eher hinderlich?

Das, was die Bevölkerung, die gesamte Politik über alle Parteigrenzen, die verschiedenen Ethnien eint, ist der Wille, der Europäischen Union beizutreten. Das ist ein ganz wichtiger Vorteil, den das Land hat.

Vor fünf Jahren stand Mazedonien an der Kippe zum Bürgerkrieg. Wie sieht es heute mit Spannungen zwischen Albanern und Slawen aus?

Schon die Tatsache, dass Mazedonien EU-Kandidatenstatus erhalten hat, zeigt, dass es hier bedeutende Fortschritte gegeben hat. Die politische Elite hat sich verpflichtet, alles zu unternehmen, um die ethnischen Spannungen zu überwinden. Aber diese Bemühungen müssen weitergehen. Was die EU hier beitragen kann, ist, die ökonomischen Rahmenbedingungen zu verbessern.

Die Kosovo-Albaner verhandeln ihre Unabhängigkeit, die von Albanern bewohnten mazedonischen Gebiete grenzen direkt an. Gibt es Anschluss-Bestrebungen?

Nein. Die Regierung sieht die Sache in den letzten Jahren sehr pragmatisch, auch sonst gibt es kaum jemanden, der die Grenzziehung in Frage stellt.