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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Einmal mehr hat es die SPÖ in Wien zusammengebracht, für einen ausgewachsenen Bauskandal - namentlich Skylink - zu sorgen. Anders als beim AKH-Finanzdebakel half diesmal allerdings auch die ÖVP mit Michael Häupls niederösterreichischem Freund Erwin Pröll brav mit. Der größte Bauskandal seit dem Wiener AKH muss jedenfalls die Wiener Politik eingehend beschäftigen. Im Desaster rund um den Ausbau des neuen Terminals Skylink am Wiener Flughafen wird daher die Verantwortung der Stadt Wien einer Prüfung via gemeinderätlicher Untersuchungskommission unterzogen.
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Während die Kosten für den Terminalausbau zu Baubeginn 2005 noch mit 280 Millionen Euro veranschlagt wurden, war im Jänner 2006 bereits von 400 Millionen die Rede, 2008 hat man 657 Millionen dafür vorgesehen. Jetzt liegt man bei unfassbaren 830 Millionen, und man muss bereits befürchten, dass sogar die Milliardengrenze überschritten werden wird. Die FPÖ sieht es daher als ihren Auftrag an, ein weiteres Finanz- und Bau-Desaster von Wien abzuwenden.
Die rechtlich abgesicherte Beherrschung der Flughafen Wien AG durch die Länder Wien und Niederösterreich mittels Syndikatsvertrag hat auch zu politischer Einflussnahme bei der Flughafen AG geführt. Entsprechend diesem Syndikatsvertrag zwischen Niederösterreich und Wien werden sowohl alle Vorstände, als auch die Präsidenten und Vizepräsidenten des Aufsichtsrates von den beiden Ländern bestellt. Zudem wird der Flughafen in diesem Vertrag als ein Unternehmen "mit einem besonderen öffentlichen Auftrag" definiert und "gemeinsames Stimmverhalten zur Sicherung des österreichischen Eigentums und der tatsächlichen österreichischen Verfügungsgewalt" über die Gesellschaft festgelegt.
Die FPÖ konnte nun die Wiener Oppositionsparteien ÖVP und Grüne dafür gewinnen, mittels gemeinsamen Antrags eine gemeinderätliche Untersuchungskommission in Wien einzuberufen, um die politische Verantwortung der Stadt zu überprüfen. Notwendig wurde dieser Schritt, da SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl mehrmals darauf hingewiesen hatte, dass er nicht bereit sei, in diesem Bereich seine Verantwortung wahrzunehmen.
Dabei hat sich die Wiener SPÖ am Flughafen festgesetzt und ihr Netzwerk über alle Managementebenen gespannt. Ein Paradebeispiel war der Planungsverantwortliche für das Skylink-Projekt von 2001 bis 2005, Michael Höferer, dessen Vorgesetzter SPÖ-Vorstand Herbert Kaufmann war. Er war für Vergaben und Bestellungen betreffend Haustechnik, Bauaufsicht, Objekt- und Architekturplanung, Projektmanagement, begleitende Kontrolle und damit für das Fiasko mitverantwortlich. Jetzt ist Höferer Generaldirektor des Flughafens Kaschau (vom Flughafen Wien gekauft) und Geschäftsführer der VIE Indien (Tochter der Flughafen Wien AG). Insgesamt kassiert er 262.000 Euro pro Jahr - noch Fragen?
Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.
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