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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Wurzeln der SPD-Krise liegen tief in der Vergangenheit einer Partei, die sich sozialpsychologisch stets mehr als Kampf- und Lebensgemeinschaft gefühlt und verhalten hat.
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Die internen Flügelkämpfe zwischen radikal und gemäßigt, reformerisch und revolutionär, "rechts" und "links" begleiten die SPD seit ihrer Gründung im Jahr 1863. Heute manifestieren sie sich im Seeheimer Kreis, eher konservativ, respektive im Forum Demokratische Linke. Bei jedem Parteitag, in jedem Gremium zeigt sich dieser strukturelle Riss. Einer, der den innerparteilichen Weg von links nach rechts auf atemberaubende Weise gegangen ist, war Gerhard Schröder, der als Lehrling in einer Eisenwarenhandlung begann, als Juso-Linker ins politische Geschäft einstieg und als "Genosse der Bosse" im Brioni-Anzug landete.
Nachdem er gemeinsam mit Oskar Lafontaine den glücklosen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping aus dem Amt bugsiert hatte, spielte er später auch seinen Verbündeten an die Wand und fuhr einen für SPD-Verhältnisse streng neoliberalen, wirtschaftsfreundlichen Kurs. Mit seinem Lebensstil verstörte er das traditionelle Milieu der eigenen Klientel. Mit seinem Wirtschaftskurs verärgerte er den Gewerkschaftsflügel. Doch sein amerika-feindliches Auftreten im Irak-Konflikt kostete ihn Rückhalt in der konservativen Reichshälfte. Nur eine Wahl gewann er, die zweite ging schief.
Lafontaine scheidet aus
Der alte Fahrensmann Lafontaine hatte sich von Schröders Kurs distanziert, zum ersten Mal verlor die Sozialdemokratie einen Vorsitzenden durch Parteiaustritt, was von den Nachfolgern als "Verrat" verteufelt wurde. Die Parteirechte hatte vorerst gewonnen; einige Linke knirschten mit den Zähnen, andere schlossen sich ihrem ehemaligen Vorsitzenden an und wechselten öffentlichkeitswirksam zur neuen Linkspartei. Die aus westdeutscher Wasg und ostdeutscher PDS amalgamierte Linke etablierte sich als gesamtdeutsche Konkurrenz zur Volkspartei SPD. Sie schöpfte alle Hartz-IV-Geschädigten am linken Rand ab und schaffte den Einzug sowohl in den Bundestag als auch in zahlreiche Länderparlamente - stets auf Kosten der schrumpfenden SPD.
Lafontaine, Schröder, Müntefering, Platzeck und Beck - die nervös gewordene Partei verschleißt ihre Vorsitzenden beinahe im Zwei-Jahres-Rhythmus. Und mit ihnen fährt der politische Kurs Slalom. Die hessische, linksstehende SPD-Frau Ypsilanti schwört einen Wahlkampf lang Stein und Bein, sich auf gar keinen Fall von der Linken wählen zu lassen, verkündet ein paar Tage nach der Wahl, sie könne leider ihr Versprechen nicht halten, und rudert dann doch wieder zurück, nachdem eine ihrer Fraktionskolleginnen ihrem Versprechen doch lieber treu bleiben würde. Kurt Beck beweist seine Führungsqualitäten, indem er Frau Ypsilanti allein lässt.
Es rächt sich, dass die Programmatik der SPD den strukturellen Riss, die innere Spaltung, die Flügelkämpfe durch verbale Formelkompromisse verkleistert hat. Wer bürgerlich denkt oder wer sozialistisch orientiert ist, wählt lieber gleich das Original.
Die Mitte scheint die Sozialdemokratie im Moment kampflos geräumt zu haben.
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