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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Premier Dzurinda setzt sich durch. | Preßburg. Der slowakische Premier Mikulás Dzurinda hat den durch den Abgang der christdemokratischen KDH ausgelösten Bruch der Mitte-Rechts-Koalition mit einem blauen Auge überstanden. Er hat sich gestern im Kabinett mit seinem Vorschlag durchgesetzt, die Parlamentswahlen nicht im Herbst abzuhalten sondern auf den Juni vorzuverlegen. Wahrscheinlichster Termin ist der 17. des Monats.
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Der slowakische Premier kann bis dahin mit dem für ihn schon gewohnten Konstrukt einer Minderheitsregierung im Amt bleiben. Mit der Vorverlegung der Wahl will Dzurinda einen langen und aufreibenden Wahlkampf gegen die oppositionellen Sozialdemokraten abkürzen, meinen politische Beobachter.
Gestern verbuchte Dzurinda mit parlamentarischer Rückendeckung der KDH einen Punktgewinn, als das Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Rudolf Zajac scheiterte. An Stelle der drei ausgeschiedenen KDH-Minister leiten jetzt die bisherigen Staatssekretäre Lucia Zitnanská - sie war einst von der KDH nominiert worden -, Martin Pado und Lászlo Szigeti die Ministerien Justiz, Inneres und Bildung.
Anlass für den Koalitionsbruch war ein Streit über Gewissensfreiheit für Katholiken gewesen. Laut Zusatzvertrag mit dem Vatikan soll es Gläubigen möglich sein, Arbeiten abzulehnen, die gegen ihre religiöse Gefühle verstoßen. Darunter würde etwa Sonntagsarbeit fallen, Lehrer könnten Sexualkundeunterricht verweigern, Ärzte wären nicht zu Abtreibungen verpflichtet.
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