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Slowakei will IT-Infrastruktur ausbauen

Von WZ-Korrespondentin Carola Palzecki

Wirtschaft

Schwerpunkt auf wissenschaftlichen Einrichtungen. | Integration der Roma durch moderne Medien geplant. | Pressburg. Die umfassende Ausstattung politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Schaltstellen mit modernster Informationstechnologie ist aus Sicht der slowakischen Regierung der Schlüsselfaktor schlechthin für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Schon in seiner Antrittserklärung hatte Ministerpräsident Robert Fico die "informatizácia" der Gesellschaft ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Im Zusammenhang mit dem EU-Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Staatengemeinschaft wurden diese Vorstellungen jetzt in einer Vorlage des Regierungsamt deutlich präzisiert.


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Zum globalen Ziel wird darin die Schaffung einer "alle einbeziehenden Informationsgesellschaft als Mittel einer hochgradig leistungsfähigen Wissensgesellschaft" erklärt. Neu sind daran vor allem der Aspekt der "alle einbeziehenden" Informationsgesellschaft sowie eine weite Definition des Begriffs. Schon die frühere Regierung unter Ministerpräsident Mikulás Dzurinda hatte sich um eine möglichst weite Verbreitung des Internets verbreitet. Dies hatte sich aber, nicht zuletzt aus finanziellen Gründen, erst einmal auf jene Schulen und Universitäten bezogen, die mit Hilfe der Spenden eines Softwareanbieters und eines Telekommunikationsunternehmens ausgestattet worden waren.

E-Government noch seht eingeschränkt

Im Übrigen war zumindest seit dem EU-Beitritt das Projekt E-Government insofern forciert worden, als inzwischen die Ministerien, die höheren Gebietskörperschaften und auch die meisten Gemeinden über einen eigenen Internetauftritt verfügen. Die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten mit der Verwaltung sind allerdings noch relativ eingeschränkt.

Die "informatizácia" soll aus EU-Fördergeldern finanziert werden, die die Slowakei zwischen 2007 und 2013 erwarten kann; Zahlen werden allerdings in dem Papier nicht genannt. Drei Schwerpunkte sollen Vorrang genießen: Vollständige elektronische Anbindung der Verwaltung einschließlich der von ihr erbrachten Dienstleistungen, Erhöhung der Zugänglichkeit des Breitbandinternets und Erneuerung der nationalen Infrastruktur von Gedenkstätten und Fonds. Letztere sollen in Zukunft nicht nur professionell gemanagt werden, sondern ihre Wissensschätze auch digital für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Bei allen Schritten soll auch bedacht werden, wie die bisher "marginalisierten Roma nachhaltig" in die Informationsgesellschaft einbezogen werden.