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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Zwist um Programm der neuen Regierung. | Koalition könnte ihre Mehrheit im Parlament verlieren. | Bratislava. Schrecksekunde für die neue Mitte-Rechts-Regierung in der Slowakei: Während sie am gestrigen Mittwoch noch über die Endfassung ihres Arbeitsprogramms bis 2014 beriet, verlor sie angeblich schon ihre Mehrheit im Parlament. Das Onlineportal der Tageszeitung "Hospodarske noviny" meldete, vier Mandatare hätten den Abgeordnetenklub der wirtschaftsliberalen Freiheit und Solidarität (SaS) von Parlamentspräsident Richard Sulik verlassen.
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Bei den vier Abgeordneten handelt es sich um die Gruppe "Gewöhnliche Leute" (OL), die auf der Liste der SaS ins Parlament eingezogen war. Kurze Zeit später betonten die OL-Abgeordneten Jozef Viskupic und Igor Matovic, bei dieser Meldung handele es sich um eine Ente.
Damit hat sich die Situation jedoch nur vorübergehend entspannt. Die OL-Abgeordneten wollen am kommenden Dienstag, wenn der Nationalrat das Regierungsprogramm beschließt, über ihr weiteres Vorgehen entscheiden. Der Austritt aus der SaS-Fraktion sei dabei eine Alternative, wenngleich nicht zwingend. Die OL-Mandatare seien unzufrieden damit, dass kein einziger ihrer Vorschläge Eingang in das Regierungsprogramm gefunden habe. Man werde zwar weiter die Koalition unterstützen, habe jedoch kein Vertrauen mehr zu ihr.
Im Nationalrat hat die Mitte-Rechts-Koalition 79 Stimmen, die Opposition aus der sozialdemokratischen Smer-SD von Ex-Premier Robert Fico und der Slowakischen Nationalpartei verfügt über 71 Mandate. Sollten die vier OL-Abgeordneten die SaS verlassen, droht also möglicherweise ein Patt.
Zünglein an der Waage
Damit könnte sich wiederholen, was Ministerpräsident Mikulas Dzurinda im Sommer 2003 während seiner zweiten Legislaturperiode erlebte. Damals sprangen ihm unter Ägide von Nationalratsvizepräsidentin Zuzana Martinakova und Verteidigungsminister Ivan Simko mehrere Parlamentarier ab, die danach als Abgeordnete der Neugründung Freies Forum bei Abstimmungen mehrfach Zünglein an der Waage spielten.
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